Budget 2017 beschlossen

Voranschlag 2017

Zu dem  vom 25.01.2017 bis 09.02.2017 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegten Voranschlagsentwurf wurden keine Einwendungen  eingebracht. Der Entwurf wurde in der gestrigen Sitzung einstimmig genehmigt.  Die  Beschlussfassung des mittelfristigen Finanzplans für die Jahre 2018 — 2021 erfolgte ebenfalls einstimmig.

Bauvorhaben Langgarten

Nach Abschluss der Bauverhandlungen plant die Neue Heimat Tirol (NHT), ihr Bauvorhaben der Bevölkerung vorzustellen. Die Wohnungsvergabe erfolgt bei diesem Projekt durch den Obsteiger Gemeinderat.

Die Tagesordnungspunkte TO5 bis TO9

wurden ebenfalls einstimmig beschlossen.

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Holzbezug

Einig war man sich auch bezüglich der Ablehnung des beantragten Holzbezuges. Der Holzstadel wurde bereits wieder errichtet. Grundbücherlich scheint der Antragsteller nicht als Eigentümer der Parzelle auf. Unklar ist außerdem, inwieweit der entstandene  Schaden bereits durch Versicherungsleistungen abgedeckt wurde. Ein Holzbezug wird generell nur als Naturalbezug für einen konkreten Bedarf unmittelbar an der Hofstelle gewährt.

Hausverwaltung  Kindergartengebäude Holzleiten

Um Bürgermeister und Bedienstete im Gemeindeamt in ihrer Tätigkeit zu entlasten, wird die Firma Immobilidea, GF  Günther Rauzi, vorerst befristet auf zwei Jahre, mit der Hausverwaltung im Kindergartengebäude Holzleiten beauftragt. Der Gemeinde entstehen daraus Honorarkosten von jährlich ca. €1300. Die Mandatare der Liste Bauern für Obsteig stimmten aufgrund eines fehlenden Vergleichsangebotes gegen die Auftragsvergabe. Da das Angebot der Firma Immobilidea  bis zum Tag vor der Gemeinderatsitzung von den GemeinderätInnen noch nicht eingesehen werden konnte,  musste BM Hermann Föger das gesamte Angebot einschließlich des detaillierten Leistungsverzeichnisses verlesen. Im Sinne einer gewissenhaften Vorbereitung auf die Sitzungsinhalte müssen künftig die entsprechenden Unterlagen zeitgerecht ab Bekanntgabe der Tagesordnung am Gemeindeamt aufliegen.

Ali Jafari, der seit Kurzem mit seiner Familie eine der Gemeindewohnungen  bewohnt, wird die anfallenden Hausmeisterarbeiten im und um das Gebäude übernehmen.

Wasserzählertausch

Aufgrund eines Fehlers in der Ausschreibung war die Vergabe der Arbeiten für den Wasserzählertausch in den betroffenen Obsteiger Haushalten noch nicht möglich.  Der TO musste vertagt werden.

Diplomarbeit zur touristischen Zukunft des Grünbergareals

Auch zwei Studentinnen und zwei Studenten des Tourismuskollegs Innsbruck werden sich in ihrer Diplomarbeit mit der touristischen Zukunft des Grünbergareals beschäftigen. Anlässlich  der Arbeitssitzung am 10. November zum Thema Grünberg wurde  das Projekt des Tourismuskollegs schon kurz vorgestellt.

Sowohl BM Hermann Föger, Dr. Walter Renner als auch der stellvertretende GF Christoph Stock vom Regionalmanagement des TVB  Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer begrüßten diese Idee und sicherten ihre volle Unterstützung für die Projektgruppe zu.

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v.l.: Leonhard Mehl, Anna Meraner, Viktoria Heinricher, Johann Tilg  (Foto: Tourismuskolleg Innsbruck)

Die vier Studierenden werden sich in ihrer Diplomarbeit mit folgenden Teilbereichen beschäftigen:

Teil 1: Allgemeine Erhebung der Ist- Situation, Einzugsgebiet; Zielgruppen
Teil 2: Möglichkeiten; Evaluierung der Ideen; neues Angebot für Sommer und Winter
Teil 3: Umsetzungsmodell; Kosten, Ertragschancen
Teil 4: Betreiberkonzept

 

TVB und Gemeinde Obsteig haben in den vergangenen Tagen zur Ideensammlung zum Thema Grünberg eingeladen. In dieser Ideenfindungsphase sollen alle Ideen, Anregungen das zukünftige Angebot am Grünberg betreffend gesammelt werden, um dann in einem nächsten Schritt ausgewertet zu werden  und  in einen Maßnahmenplan zu münden. Auch wir leiten gerne eure Gedanken zum Thema weiter.

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Unser Blog6416 ist ein Webjournal, das unsere Tätigkeit im Gemeinderat von Obsteig dokumentiert. Mit unserem Blog6416  berichten wir über uns wichtige Ereignisse, protokollieren Sachverhalte und laden ein zum Meinungsaustausch.

Unser Blog6416 versteht sich auch als Internetforum, als virtueller Dorfbrunnen von Obsteig.

Wenn ein bestimmtes Thema viel Hintergrundinformation erfordert, werden wir im jeweiligen Beitrag auf entsprechende Informationsseiten verweisen.

Ein Weblog kann nicht nur als Webseite direkt besucht werden, sondern lässt sich auch abonnieren. Wir freuen uns auf Anregungen zu unserer Tätigkeit im Gemeinderat von Obsteig.

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Blog 6416

Herbergsuche 2.0

Der Bedarf an leistbaren Bauplätzen  nimmt immer mehr zu. Wir sind zwar im Oberland noch weit von den Verhältnissen  in den Unterländer Bezirken Kitzbühel und Kufstein entfernt, doch ist auch bei uns die Wohnraumbeschaffung am freien Markt  für Einheimische sehr teuer geworden.

Datenquelle: www.basemap.at

Zur Deckung des örtlichen Wohnbedarfs ist es an den Gemeinden, flexible Modelle zu zumutbaren Bedingungen zu entwickeln.

http://www.tt.com/politik/landespolitik/12405594-91/bald-billiges-wohnen-in-kitzb%C3%BChel.csp

http://www.tt.com/politik/landespolitik/12405763-91/mieming-investiert-in-infrastruktur.csp

Die Kriterien für die Grundstücksvergabe sind klar und transparent zu kommunizieren.

Es geht nicht an, dass Ansuchen über Jahre unbeantwortet bleiben oder Bewerber immer wieder vertröstet werden, um dann letztendlich ihren Antrag doch abzulehnen. Verständlich, dass eine solche Vorgangsweise für großen Unmut bei den Betroffenen sorgt.

Es steht der Gemeinde frei über die allgemein bekannte Vorrausetzung der 10-Jahresfrist, weitere Kriterien festzulegen und auf alle Ansuchen anzuwenden.

Anzudenken wäre hier für die Vergabe der Bauplätze beispielsweise ein Kriterienkatalog oder ein Punktesystem nach

  • Hauptwohnsitz in Obsteig (mindestens 10 Jahre)
  • Österreichische Staatsbürgerschaft
  • früherer Hauptwohnsitz in Obsteig (mindestens 10 Jahre)
  • Arbeitsplatz in einem oder Inhaber eines Obsteiger Betriebes
  • Eltern mit Hauptwohnsitz in Obsteig
  • Junge Familien
  • Eine Altersbegrenzung (z. B. 18 – 45)

Die hier angeführten Kriterien könnten als Diskussionsgrundlage im Obsteiger Gemeinderat dienen. Klar kommunizierte Kriterien schränken zwar den politischen Ermessensspielraum der Mandatare ein, machen Entscheidungen jedoch vorhersehbar und objektivierbar.

abgelehnt

Malen nach Zahlen

100

In der letzten Sitzung wird der Gemeinderat zu €100 Zuschuss für ein Projekt von Bezirkchronisten Ludwig Auer befragt

100 000

Bezüglich diversester nicht budgetierter Ausgaben für Kanal, Wegerhaltung , Abfertigungsleistungen, Fensterbänken im Gemeindehaus u.v.m.  in der Höhe von  mehr als €100 000 wurde der Gemeinderat nicht befragt …

2 000 000

Beim €2 000 000 Projekt Straßenrückbau wird weder nach der Kostenbeteiligung der Gemeinde noch nach den zu erwartenden Folgekosten für Obsteig gefragt …

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Es ist geplant die Oberländer Mundart per Audiofiles für die Nachwelt zu erhalten. Dies erfordert, dass mit dem entsprechenden technischen Equipment Menschen aufgesucht werden, die die Mundart einer Region noch möglichst unverfälscht sprechen. Akzentuierung, Intonation und die Aussprache einiger Buchstabenkombinationen lassen sich schriftlich nicht wirklich festhalten. Die Gemeinde Obsteig unterstützt dieses Projekt mit €100.

uberschreitungen

Der Gemeinderat von Obsteig beschließt in seiner Sitzung vom 15. 12. 2016 die von BM Hermann Föger vorgetragenen Überschreitungen in Höhe von €106 580. Der Obmann des Überprüfungsausschusses Christian Oberguggenberger enthält sich der Stimme und weist nachdrücklich darauf hin, dass in Zukunft zumindest Beschlüsse des Gemeindevorstands einzuholen sind.

Am 5. 12. 2016 hat auf Einladung der Bezirkshauptmannschaft  eine Verhandlung mit jenen Grundbesitzern stattgefunden, die vom Strassenrückbau betroffen sind. Die Gemeinde wurde vertreten von Vizebürgermeister Alexander Egger, BM Hermann Föger befand sich noch im Urlaub. Obwohl bereits Verträge unterfertigt wurden, sind noch viele Fragen offen. Seit der Projektpräsentation betreffend den Rückbau der B 189 am 21.05.2015, an der ca. 100 Personen teilgenommen hatten, haben sich einige Änderungen im Straßenverlauf ergeben. Über eine eventuelle Kostenbeteiligung der Gemeinde Obsteig gibt es keine gesicherte Information. Auch die möglichen Folgekosten für Radwegerhaltung, Grünstreifenpflege etc. wurden noch nie ermittelt.

 

Ein Holzlager bauen …

Schon am Donnerstag, den 29.09. 2016 hatte der  Obsteiger Gemeinderat das Ansuchen um Widmung einer Fläche von ca. 116 m² für die Errichtung eines „landwirtschaftlichen Nebengebäudes“ behandelt. Da zwar die positive raumordnerische Beurteilung vorlag, nicht jedoch alle weiteren erforderlichen Fachgutachten, musste die hierfür notwendige Änderung des Flächenwidmungsplanes vertagt werden.

Die im Landschaftsschutzgebiet Mieminger Plateau befindliche Waldfläche weist das örtliche Raumordnungskonzept  als landwirtschaftliche Freihaltefläche aus.

Daher waren folgende, zusätzliche Fachgutachten einzuholen:

  • Stellungnahme der Abt. Agrarwirtschaft
  • Stellungnahme Wildbach- und Lawinenverbauung
  • Stellungnahme der BH Imst, Umweltreferat
  • Bezirksforstinspektion Imst.

 

Datenquelle:www.basemap.at

Der Beschluss vom 15.12. erfolgte einstimmig.

 

 

Bauprojekt Langgarten

Änderung Flächenwidmungsplan

Noch in seiner vergangenen Amtsperiode beschloss der Obsteiger Gemeinderat in seiner Sitzung vom 26. 03. 2015 auf Antrag von BM Hermann Föger die Umwidmung der im Eigentum der Bundesforste befindlichen Grundstücke Nr. .341, 5658 und 5659 (Agrargemeinschaft Hauptfraktion) in Vorbehaltsflächen für geförderten Wohnbau bzw. örtlichen  Verkehrsweg. Da in der vierwöchigen Auflagefrist keine Stellungnahmen in der Gemeinde eintrafen, erlangte diese Änderung des Flächenwidmungsplanes am 24. 04.2015 Rechtskraft.

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Projektpräsentation

Diese Entscheidung wird Langgarten nachhaltig verändern. Die Bauträgergesellschaft NEUE HEIMAT TIROL (Geschäftsführer Dir. Hannes Gschwentner) plant auf einer Fläche von 4068 m² die Errichtung von 24 Wohneinheiten aufgeteilt auf drei Blöcke. Das Vergaberecht für die Mietwohnungen (voraussichtlich € 8-9/ m²) erhält die Gemeinde Obsteig. Am 20. August 2015 fand im Gemeindesaal Obsteig eine Informationsveranstaltung der Neuen Heimat Tirol über die geplante Wohnanlage in Langgarten (ehem. Forsthaus) statt.

www.obsteig.tirol.gv.at/system/web/GetDocument.ashx?fileid=959820

Bebauungsplan 15. 12. 2016

Zur Erhaltung eines harmonischen Orts- und Landschaftsbildes bzw. zur Umsetzung der naturkundefachlich notwendigen Begleitmaßnahmen war die Erlassung eines Bebauungsplanes erforderlich. Durch die Bestimmungen im Bebauungsplan wird sichergestellt, dass sich die drei Baukörper hinsichtlich ihrer Ausmaße und Proportionen möglichst harmonisch in das Landschaftsbild des Weilers eingliedern. In Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Flächenwidmung  betreffend den sozialen Wohnbedarfs  und den Richtlinien der Tiroler Wohnbauförderung ist eine bodensparende Bebauung (Baudichte)  vorgegeben. Durch weitere begleitende Maßnahmen im Zuge der Bebauung dürften keine wesentlichen Beeinträchtigungen für den Naturhaushalt und das Landschaftsbild zu erwarten sein.

Trotz aufkommender Bedenken hinsichtlich des Bedarfs an weiterem Wohnungsbau in Obsteig beschloss deshalb der Obsteiger Gemeinderat in seiner Sitzung vom 15. 12. 2016 den vorliegenden Bebauungsplan  einstimmig.

Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs-und Stellungnahmefrist von vier Wochen keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

 

 

Gebühren valorisiert

Der Obsteiger Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung vom 15. 12. 2016 einstimmig beschlossen, die Gebühren mittels Indexanpassung  um 1,3% zu erhöhen. Ausgenommen von der Erhöhung sind Hundesteuer, Erschließungskosten, Sperrmüll und Kindergartenbeiträge.

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Gebühren 2017 (Quelle: Gemeinderatsprotokoll)