Landwirtschaftliche Freihalteflächen vs. Vorsorgeflächen

Der Schutz hochwertiger landwirtschaftlicher Nutzflächen wurde von der schwarz-grünen Landesregierung zur Chefsache erklärt.

Galt früher eine rege Bautätigkeit als Zeichen des Wohlstands, hat die zunehmende Mobilität unserer Gesellschaft zu immer mehr Siedlungen im ländlichen Raum geführt. Die Folgen sind unter anderem eine hohe Verkehrsbelastung im ganzen Land. Baulandreserven wären ausreichend vorhanden, die Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln ist jedoch langfristig gefährdet.

 

Gemeinden nicht mehr zuständig

In einigen Regionen sind die „landwirtschaftlichen Vorsorgeflächen“ bereits unter Dach und Fach, jetzt, kurz nach den Gemeinderatswahlen im Februar  sind auch das Inntal und das Mieminger Plateau an der Reihe. Die landwirtschaftlichen Freihalteflächen aus dem örtlichen Raumordnungskonzept werden größtenteils unter dem neuen Namen landwirtschaftliche Vorsorgeflächen zementiert😉 –  die Zuständigkeit für den Schutz ihrer Agrarflächen wurde somit den Gemeinden entzogen.

Änderungen nur mehr per Regierungsbeschluss

War hier für Umwidmungen  bisher eine Änderung des örtlichen Raumordnungskonzepts und ein Gemeinderatsbeschluss nötig, so sind nun Änderungen nur mehr mittels  Regierungsbeschluss möglich.

Verfahren

Am 19. Mai präsentierten DI Alexander Baumgartner und Mag. Gert Waizer vom Amt der Tiroler Landesregierung  dem Gemeinderat von Obsteig  ihren Entwurf der in Obsteig vorgesehenen „landwirtschaftlichen Vorsorgeflächen“. Die entsprechende Verordnung ist für Ende des Jahres geplant. Voraussichtlich im Herbst 2016 wird nach erfolgter Umweltprüfung der überarbeitete Entwurf öffentlich für 6 Wochen aufgelegt, um auch der Bevölkerung die Möglichkeit zu bieten, Stellungnahmen abzugeben.

Bis dahin wurde von den Vertretern des Landes ausdrücklich darum gebeten, den Entwurf nicht zu veröffentlichen.

Bodenklimazahl 30

Den landwirtschaftlichen Wert eines Grundstücks bestimmt neben seiner Größe die „Bodenklimazahl“.

Die Bodenklimazahl eines Grundstücks ist eine Verhältniszahl zwischen 1 und 100. Sie drückt die natürliche Ertragsfähigkeit der landwirtschaftlich genutzten Bodenflächen dieses Grundstücks im Verhältnis zum ertragsfähigsten Boden Österreichs mit der Wertzahl 100 aus.

https://www.bmf.gv.at/steuern/immobilien-grundstuecke/einheitsbewertung/land-und-forstwirtschaftliches-vermoegen-bodenschaetzung.html

In Obsteig weisen die betroffenen Flächen eine Bodenklimazahl von ca. 30 auf.

Arbeitssitzung am Donnerstag, den 2. Juni

Der Obsteiger Gemeinderat wird sich in der kommenden Woche gemeinsam mit dem Raumplaner der Gemeinde DI Dr. Erich Ortner in der Angelegenheit beraten.

Ein wichtiger Schritt in Richtung Integration …

Da der Beherbergungsvertrag mit dem Tyrol Hotel mit Ende Mai ausläuft, galt es in den vergangenen Wochen möglichst rasch Ersatzunterkünfte für unsere  Asylwerber zu finden. Die erfreuliche Nachricht vorweg: für alle 28 Asylwerber, die weiterhin in Obsteig bleiben wollen, ist dies gelungen. Entsprechende Verträge  zwischen Asylwerber und Vermieter sind in Ausarbeitung.

Für die betroffenen Familien aus Syrien und dem Irak bedeuten die neuen Unterkünfte einen wichtigen Schritt in ihr neues Leben. Für die Obsteiger Bevölkerung wird es jetzt leichter werden, die neuen Mitbewohner bzw. Nachbarn auch persönlich kennenzulernen. Dies auch dank der Fortschritte, die während der letzten Monate bei den Deutschkenntnissen gemacht wurden.

BM Hermann Föger und der Obsteiger Gemeindevorstand prüfen derzeit Pläne und Finanzierungsvorschläge des Landes Tirol bezüglich des Ankaufs und der Adaptierung der „Martinklause“ als Flüchtlingsunterkunft. Die Mandatare der Bürgermeisterliste und der ListeObsteig gehen zum jetzigen Zeitpunkt von einem „Nullsummenspiel“ aus, da der Ankauf des Objekts über künftige Mieteinnahmen ( laut Vizebürgermeister Alexander Egger €90 Euro pro Kopf) zur Gänze finanziert würden und das Land Tirol Bereitschaft signalisiert habe, zwei Drittel der Umbaukosten von ca. €450 000 zu übernehmen. Darüberhinaus könnten im Erdgeschoss des Gebäudes ein Büro für einen Betreuer der Asylwerber und Vereinslokale untergebracht werden.

Die Obsteiger Ehrenamtlichen werden die Deutschkurse auch in Zukunft anbieten und weiterhin bei Bedarf den Neoobsteigern mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Unseren Asylwerbern ist es jedoch auch immer wieder ein Bedürfnis sich für die freundliche Aufnahme in Obsteig bei der Bevölkerung erkenntlich zu zeigen. Sie helfen bei Garten- und Waldarbeiten und backen köstliche Kuchen, wie zuletzt beim Seniorennachmittag im Widum. (Bilder auf http://www.obsteigaktuell.info Flüchtlingsfrauen backen für Senioren)

Kinderbetreuung im Sommer 2016

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Bei ausreichendem Bedarf und verbindlicher Anmeldung wird die Gemeinde Obsteig auch diesen Sommer eine Kinderbetreuung anbieten.

Das Ansuchen des Mieminger Spatzennest um eine Unterstützung von € 0,80/Stunde (jedoch max. € 4/Tag)  für jedes Obsteiger Kind wurde vom Obsteiger Gemeinderat in seiner letzten Sitzung mehrheitlich abgelehnt.

Die Argumentation der liste6416, dass es sich bei dem Spatzennest um eine bewährte und wertvolle private Einrichtung handle, die in der Vergangenheit immer wieder gerne auch von Obsteiger Eltern in Anspruch genommen wurde, konnte nicht überzeugen. Das Montessori Kinderhaus Spatzennest bietet in Untermieming Kinderbetreuung für Kinder ab 1 ½ Jahren von Montag bis Freitag 7:00 bis 17:30 an.

Die Unterstützung der Einrichtung durch  Plateaugemeinden trägt nicht nur zum dauerhaften Bestehen sondern vorallem dazu bei, dass private Alternativangebote für jedermann erschwinglich bleiben.

Die Montessori Pädagogik hat weltweit die aktuellen Erziehungsmethoden und Unterrichtsformen geprägt.

 

 

 

 

 

 

Schutz landwirtschaftlich wertvoller Böden

Das Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit von 2013 machte die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen, einen umfassenden Umweltschutz und die Sicherung der Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen Lebensmitteln tierischen und pflanzlichen Ursprungs auch aus österreichischer Produktion zu Staatszielen im Verfassungsrang. Diese Ziele sind jedoch nur zu verwirklichen, wenn es gelingt, den massiven Bodenverbrauch unserer Tage einzudämmen.

Um wertvollen landwirtschaftlich nutzbaren Boden vor Verbauung zu schützen, werden vom Land Tirol „landwirtschaftliche Vorsorgeflächen“ ausgewiesen.

Eine Präsentation der vorgesehenen landwirtschaftlichen Vorsorgeflächen auf dem Gemeindegebiet von Obsteig findet am 19. Mai 2016 anlässlich der Sitzung des Gemeinderates statt. Beginn 19:00 Uhr.

Mehr zum Thema auch unter https://www.hagel.at/  (Menüpunkt Presse)

Keine Umwidmungen von 01. 05. bis 30. 06. 2016

Der Flächenwidmungsplan wird vom Gemeinderat beschlossen und liegt im Gemeindeamt für jedermann zur Einsichtnahme auf. Ab dem heurigen Sommer wird dieser auch in digitaler Form zur Verfügung stehen.

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Der Flächenwidmungsplan regelt den konkreten Verwendungszweck aller Flächen im Gemeindegebiet von Obsteig. Im Wesentlichen werden folgende Widmungskategorien unterschieden: Freiland, Bauland und Sonderflächen.

Seit September 2013 wurde vom Land Tirol eine Software für die Erstellung des elektronischen Flächenwidmungsplans entwickelt. Monatlich werden nun sukzessive alle Tiroler Gemeinden in den elektronischen Flächenwidmungsplan übernommen. Dieser ist  rechtsverbindlich, d.h. zeitgleich mit der digitalen Veröffentlichung der Flächenwidmung tritt auch die Rechtswirksamkeit in Kraft.

Für Obsteig ist der 01. 07. 2016 als Übernahmetermin vorgesehen. Der folgende Link führt ab diesem Zeitpunkt direkt zum elektronischen Flächenwidmungsplan https://portal.tirol.gv.at/eFWPWeb/public/verordnungsplan.xhtml?cid=1098 .

Für eine reibungslose Umstellung weist das Land Tirol jedoch auf die Notwendigkeit hin, dass in der Zeit von 01. 05. 2016 bis 30. 06. 2016 von Seiten der Gemeinde keine Beschlüsse zur Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst werden.

 

Die dringende Arbeitssitzung …

… zum Thema finanzielle Situation des Grünberglifts hat noch nicht stattgefunden. Wieweit die  vorbereitenden Arbeiten durch den Gemeindevorstand gediehen sind, entzieht sich unserer Kenntnis. Bürgermeister Hermann Föger befindet sich bis Ende April im Urlaub.

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Da seit der konstituiernden Sitzung am 16. März weder  Arbeitssitzung noch Gemeinderatsitzung stattgefunden haben, bitten wir weiter um eure Geduld, was unsere Berichterstattung aus dem Obsteiger Gemeinderat angeht.

Bei den in der konstituierenden Sitzung festgelegten Ausschüssen wurden bisher nur deren Mitglieder bestimmt; es bedarf hier  noch der Abstimmung, wer dem jeweiligen Ausschuss vorsitzen soll.

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Johannes M. Faimann hat sich freundlicherweise bereit erklärt, die Einladungen zu den Gemeinderatsitzungen und die entsprechenden Kundmachungen auf obsteigaktuell zu veröffentlichen. Auch ein Bericht  über das Frühjahrskonzert 2016 kann hier nachgelesen werden.

Das Tyrol Hotel steht noch bis Ende Mai als Unterkunft für Asylsuchende zur Verfügung. Wohnungen werden weiterhin plateauweit gesucht.

Ich gelobe …

Konstituierung des neuen Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 16. März, fand in allen Plateaugemeinden die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt.
In Obsteig gelobten die nunmehr 9 Gemeinderäte und 3 Gemeinderätinnen in die Hand von BM Hermann Föger

… in Treue die Rechtsordnung der Republik Österreich zu befolgen, ihr Amt uneigennützig und unparteiisch auszuüben und das Wohl der Gemeinde Obsteig und ihrer Bewohner nach bestem Wissen und Können zu fördern.

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Gemeindevorstand und Vizebürgermeister

Der Vorschlag Patrick Schabers, den Gemeindevorstand um zwei Mitglieder zu erweitern wurde mit 11:2 Stimmen abgelehnt. Die Mandatare folgten hier mehrheitlich, der sachlich unrichtigen Argumentation Alexander Eggers, dass eine Erweiterung gesetzlich nicht möglich wäre. Schaber wies vergeblich darauf hin, dass er die entsprechende Information auch von Hermann Reheis, zuständig für die Gemeindeaufsicht an der BH Imst erhalten habe.

TGO § 23
Zusammensetzung des Gemeindevorstandes, längere Verhinderung von Mitgliedern
(1) Der Gemeindevorstand besteht aus
a) dem Bürgermeister,
b) dem oder den Bürgermeister-Stellvertreter(n) und
c) einem oder mehreren weiteren stimmberechtigten Mitgliedern.
(…)
(….)
(4) Der Gemeinderat hat die Anzahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder nach Abs. 1 lit. c festzulegen. Sie darf nicht mehr als ein Viertel der Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates betragen.

 

Im Anschluss musste aus den Mitgliedern des Gemeindevorstandes der Vizebürgermeister bestimmt werden. Es bestand nun für die liste6416 keine Möglichkeit mehr, einen Kandidaten für das Amt des Vizebürgermeisters zu nominieren. Der von den beiden stimmenstärksten Gruppierungen vorgeschlagene Alexander Egger wurde mit 11:2 Stimmen in geheimer Wahl per Stimmzettel gewählt.

Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.

Aristoteles

Ausschüsse

Um die Effizienz des Arbeitens zu gewährleisten, kam man überein die Anzahl der Ausschüsse auf vier zu begrenzen. Kommunal politische Willensbildung und die Vorbereitung wichtiger Gemeinderatsbeschlüsse werde vorzugsweise in den regelmäßig abzuhaltenden Arbeitssitzungen geschehen. In die Ausschüsse entsendet jede Fraktion ein Mitglied. Eine zentrale Rolle kommt  dem Überprüfungsausschuss zu. Diese verantwortungsvolle Funktion wurde von Christian Grutsch, Andreas Riser, Christian Oberguggenberger und Patrick Schaber übernommen. Der Ausschuss hat die Aufgabe, in regelmäßigen Abständen die Finanzgebarung der Gemeinde zu überprüfen. Bürgermeister und Mitglieder des Gemeindevorstandes gehören ihm naturgemäß nicht an.

Gemeindegutagrargemeinschaften

Neuer Rechnungsprüfer bei den Gemeindegutagrargemeinschaften ist Simon Wilhelm. Der bisherige Rechnungsprüfer Patrick Schaber wurde trotz dessen Bereitschaft die Funktion weiter auszuüben nicht wieder bestellt.

Aktuelle Themen

BM Hermann Föger berichtete über den aktuellen Stand beim geplanten Strassenrückbau. Hier finden derzeit Verhandlungen mit den betroffenen Grundbesitzern statt.
GR Christian Oberguggenberger verwies auf die Dringlichkeit einer raschen Aufarbeitung der Schiliftangelegenheiten. Der Gemeindevorstand wurde beauftragt umgehend eine Arbeitssitzung zum Thema vorzubereiten.

Blog 6416 – unser Obsteiger Webjournal

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Unser Blog 6416 ist ein Webjournal, das unsere Tätigkeit im Gemeinderat von Obsteig dokumentieren wird. Offizieller Start ist der 16. März 2016, an dem die konstituierende Sitzung des neugewählten Gemeinderats stattfindet.
Mittels eines Blogs (das Wort ist eine verkürzte Kreuzung aus den englischen Begriffen Web und Logbook) berichten eine oder mehrere Personen über ihnen wichtige Ereignisse, protokollieren Sachverhalte und laden ein zum geistigen Austausch.

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Unser Blog ist chronologisch abwärts nach Beiträgen sortiert und stellt eine Form von Internetjournalismus dar. Von besonderer Bedeutung sind die von Lesern erstellten Kommentare. Unser Blog 6416 versteht sich als Internetforum, als virtueller Dorfbrunnen von Obsteig. Wenn ein bestimmtes Thema viel Hintergrundinformation erfordert, werden wir im jeweiligen Beitrag auf eigene Informationsseiten verweisen.
Ein Weblog kann nicht nur als Webseite direkt besucht werden, sondern lässt sich auch abonnieren. Wer rechts unten den Button Folgen 6416 anklickt erhält ein Mail, sobald irgendein ein neuer Beitrag veröffentlicht wurde. Seit seiner Veröffentlichung am 5. Februar 2016 wurde auf unseren Blog mehr als 6200mal zugegriffen. Einen Monat später zählten wir schon 1000 Besucher. Danke für Euer Interesse!

Die Presse muß die Freiheit haben, alles zu sagen, damit manche nicht die Freiheit haben, alles zu tun.

Stewart Alsop (1914-74), amerik. Journalist

 

Neben unserem Blog 6416 stehen der Obsteiger Bevölkerung aber auch noch die Facebook Seiten bzw. Webseiten der anderen Gemeinderatsfraktionen und die offizielle Webseite der Gemeinde Obsteig für ihre Information zur Verfügung.
In unregelmäßigen Abständen planen wir auch die wichtigsten Beiträge und Kommentare auf unserer Website zusammenzufassen und in gedruckter Form an die Obsteiger Haushalte zu versenden.
Weblogs erlauben und laden ein zur Interaktivität. Leser können die Weblog-Beiträge kommentieren und dadurch aktiv am Blog teilnehmen. Bei Interesse oder wenn ein Leser durch besonders interessante und fundierte Kommentare auffällt, kann der Weblog-Eigentümer ihn als Co-Autor aufnehmen. Wir streben kein Informationsmonopol an. Jeder kann bei uns mitmachen, mit Fotos, Kommentaren, Beiträgen oder indem er uns auf Berichtenswertes hinweist.

Nachlese Gemeinderatswahl

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Der neue Gemeinderat von Obsteig wird aus folgenden Mitgliedern bestehen:

Hermann Föger
Alexander Egger, Bernhard Falkner, Christian Grutsch, Erich Mirth, Margreth Muglach, Christian Oberguggenberger, Sabine Ortner, Andreas Riser, Stefan Rudig, Patrick Schaber, Simon Wilhelm, Marlies Witsch

Erstmals werden nun drei Frauen im Gemeinderat von Obsteig vertreten sein. 2004 waren Marlies Witsch und Sabine Ortner die ersten beiden Frauen, die die politische Bühne von Obsteig betraten. Als Ersatzgemeinderätinnen stehen für die kommende Gemeinderatsperiode mit Karin Andreatta und Silvia Schreiber noch zwei weitere Frauen auf vorderen Listenplätzen zur Verfügung.


Die Koppelung der Listen Obsteig und Für Obsteig sicherte der Bürgermeisterliste ihr viertes Mandat. Die meisten Vorzugsstimmen konnte Elmar Partner von der Bürgermeisterliste auf sich vereinen.
In Prozentpunkten konnte die Liste6416 mit 5,92 Punkten im Vergleich zur Gemeinderatswahl 2010 am meisten zulegen. Ein klares Voting für die Parteiunabhängigkeit von Listen auf Gemeindeebene.  Auch die Liste Obsteig konnte ihr prozentuales Ergebnis verbessern (+4,67).
Prozentuale Verluste hingegen mussten Bürgermeisterliste (-2,36 Prozentpunkte) und Bauernliste (-8,23 Prozentpunkte) hinnehmen.
Sowohl 2010 als auch 2016 lag die Wahlbeteiligung in Obsteig bei ca. 75%.

Obsteig hat gewählt

Wir freuen uns, das vorläufige Endergebnis der Obsteiger Gemeinderatswahl 2016 bekannt geben zu können
Liste Obsteig                258 Stimmen              5 Mandate
Liste für Obsteig         196 Stimmen              4  Mandate
Bauern für Obsteig     136 Stimmen              2 Mandate
Liste6416                       150 Stimmen              2 Mandate

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Die Liste6416 wird mit 2 Mandaten, Patrick Schaber und Sabine Ortner, im Gemeinderat vertreten sein. Das dritte Mandat haben wir nur knapp (um zwei Stimmen) versäumt. Wir freuen uns über dieses Superergebnis und  danken für das uns entgegengebrachte Vertrauen. Wir werden es zum Nutzen aller einsetzen.

Unsere Toleranz wird getestet, wenn wir in der Mehrheit sind. Unser Mut wird getestet, wenn wir in der Minderheit sind.

Ralph W. Stockmann *1989 USA

Alter und neuer Bürgermeister ist Hermann Föger. Wir gratulieren und freuen uns auf die Zusammenarbeit im Obsteiger Gemeinderat!
Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl im Detail:
Hermann Föger            526 Stimmen
Patrick Schaber            191  Stimmen

 

https://wahlen.tirol.gv.at/gemeinderats_und_buergermeisterwahlen_2016/gemeinden/obsteig.html

Die Wahlbeteiligung lag heute bei 75,22%.