Raumordnungskonzept Änderung

Das Raumordnungskonzept einer Gemeinde dient dazu, die langfristige und nachhaltige Entwicklung des Bodenverbrauchs der Gemeinde sicherzustellen. In aller Regel sollte es zumindest 10 Jahre von Bestand sein. Für eine Änderung muss es daher wichtige Gründe geben.

Wenn besondere Umstände den Wohnbedarf einer Familie von heute auf morgen verändern, so kann dies eine Änderung des Raumordnungskonzepts erforderlich machen.

Um die Deckung dieses durch einen schweren Schicksalsschlag hervorgerufenen familiären Wohnbedarf zu ermöglichen, diskutierte der Gemeinderat in seiner Arbeitssitzung vom 10. Dezember vergangenen Jahres die dazu notwendigen Maßnahmen. Die Planung dient der Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung eines behindertengerechten Wohngebäudes und der Deckung des örtlichen Wohnbedarfs.

Am ehesten bewilligungsfähig erschien jene Grundparzelle, die unmittelbar an den Siedlungsbereich anschließt. Aufgrund des geschlossenen räumlichen Zusammenhanges mit dem unmittelbar anschließenden Bauland stellt die Änderung im Sinne des Gesetztes nur eine „geringfügige Abrundung des Siedlungsbereiches“ dar.

Abbildung: TIRIS

Der Widmungsbereich ist derzeit im Örtlichen Raumordnungskonzept als landwirtschaftliche Freihaltefläche (FL) ausgewiesen.

Schon in der Gemeinderatssitzung vom 10.03.2020 spricht sich der Gemeinderat von Obsteig einstimmig dafür aus, dass an dieser Stelle zwei Bauplätze ausgewiesen werden sollen.

Der von Raumplaner DI Dr. Erich Ortner ausgearbeitete Entwurf wurde in der Zeit vom 11.03.2020 bis zum 08.04.2020 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt. Coronabedingt musste die Auflage vom 15.04.2020 bis 13.05.2020 wiederholt werden.

Während der Auflage- und Stellungnahmefrist sind keine negativen Stellungnahmen eingelangt.

Wenn keine Stellungnahmen eingehen, darf davon ausgegangen werden, dass keine wesentlichen Einwände vorliegen.

Umso mehr verwundert es dann (und es erscheint auch der Sache wenig dienlich), wenn nach Ablauf der Fristen und nach zweimaliger einstimmiger Abstimmung im Gemeinderat, Gemeinderäte in der Gemeinderatssitzung die ausgearbeitete Lösung (auch im Namen des Widmungwerbers) scharf kritisieren. Stellungnahmen im Auflageverfahren (formlos schriftlich eingebracht) stellen genau jenes rechtliche Instrument dar, das Betroffenen es ermöglicht, ein Verfahren zu stoppen und Abänderungen einzubringen.

Eine positive Stellungnahme der Landesstraßenverwaltung für eine verkehrsmäßige Erschließung der Bauplätze ist bei der Gemeinde eingelangt. Nach der Genehmigung durch die Tiroler Landesregierung sind die nächsten Schritte die entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplans und die Erlassung eines Bebauungsplans. Im Zuge der Widmung sind entsprechende Festlegungen aufgrund der eingeschränkten Baulandeignung ( Nähe Bundesstrasses, Lärm) erforderlich.

Einmündung Bundesstraße Rauth

Bürgermeister Hermann Föger präsentierte in der Gemeinderatssitzung vom Donnerstag auch einen Antrag der Hausgemeinschaft Rauth an den Gemeinderat der Gemeinde Obsteig, die geplante Einmündung der Rauthstraße in die B 189 nicht umzusetzen. Dem Antrag war eine Unterschriftenliste angefügt.

Da diese nun zu errichtende Einmündung in die Bundesstraße schon seit jeher geplant und in den Katasterplänen der Gemeinde auch verzeichnet war, beschließt der Gemeinderat einstimmig, den Antrag der Hausgemeinschaft Rauth abzulehnen.

Um die Verkehrssicherheit im Ort zu verbessern, ist jedoch die Einführung einer allgemeinen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Km/h im gesamten Ortsgebiet von Obsteig geplant. Die rechtliche Umsetzbarkeit wir derzeit geprüft.

Bis dahin, bitten wir die Bevölkerung von Obsteig eindringlich um besondere Achtsamkeit und eine den örtlichen Verhältnissen angepasste Geschwindigkeit Insbesondere mit Kindern am Schulweg oder beim Spielen kam es in der Vergangenheit immer wieder zu kritischen Situationen.

Hoardigweg 1, 6416 Obsteig

Traditionell werden Straßen und Wege in Obsteig nach Flurnamen benannt. Auf Anfrage von Vizebürgermeister Alexander Egger empfiehlt das Obsteiger Chronikteam, für  den neuen Weg im Siedlungserweiterungsbereich (Neubau  EFH Familie Egger) die Bezeichnug „Hoardigweg“, da die weitere Verlängerung des Unteren Mooswaldwegs und Adresszusätze „a, b, c etc.“ nur zur Verwirrung beitragen würden.

Das „Hoardig“ findet sich in diesem Bereich in alten Karten von Obsteig. Als Hoardig wird mundartlich das Erika (ein Heidenkraut) bezeichnet.

Martinsklause. Bebauungsplan

Die Fa. CARISMA Wohnbau GmbH plant auf dem Gelände der ehemaligen Martinsklause eine Wohnanlage zu errichten .

Die Erlassung eines Bebauungsplanes war zur Sicherstellung einer harmonischen Gesamtentwicklung insbesondere im Hinblick auf die Erhaltung eines harmonischen Orts- Strassen- und Landschaftsbildes erforderlich.  In einer Arbeitssitzung mit unserem Raumplaner hatte man sich darauf verständigt, im Sinne eines ansprechenden Erscheinungsbildes drei Baukörper mit Satteldach in dieser für das Dorfzentrum sensiblen Lage zu ermöglichen, ohne für den Projektbetreiber durch eine Vielzahl von Auflagen eine wirtschaftliche Realisierung des Vorhabens von Anfang an zu behindern.

Die Erschließung des Areals muss im Westen erfolgen, ausreichende Abstellplätze sind zu errichten. Letzteres nicht zuletzt deshalb, um das Ausweichen auf die angrenzenden Gemeindeparkplätze zu verhindern. Eine entsprechende Planänderung wurde dem Gemeinderat vorgelegt.

Und dann kam Corona ….

Da in die vierwöchige Auflagefrist des Bebauungsplanes die Quarantäneverordnung aller Tiroler Gemeinden fiel und es dadurch für die GemeindebürgerInnen schwierig gewesen wäre von ihren Einsichtsrechten Gebrauch zu machen, war das Auflageverfahren noch einmal durchzuführen. Der Bebauungsplan ist deshalb von 15. 04. 2020 bis 13. 05. 2020 nochmals zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegen. Es sind keine Stellungnahmen dazu in der Gemeinde eingelangt.

In seiner gestrigen Sitzung beschloss der Gemeinderat der Gemeinde Obsteig einstimmig die Erlassung des von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Bebauungsplanes.

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Parkplatz Arzkasten

Auf vielfachen Wunsch der Bevölkerung wird es nun doch die Möglichkeit von Jahreskarten für das Parken am Arzkastener Parkplatz geben.

Für das restliche, heurige Jahr beträgt die Jahresparkgebühr € 20. Die Jahreskarte wird jeweils auf ein Autokennzeichen ausgestellt.

Gäste mit Gästekarte können den Parkplatz ebenfalls nutzen. Hier leistet der TVB einen jährlichen Pauschalbetrag an die Gemeinde. Über die Höhe diese Betrags wird noch verhandelt.

Ferialpraktikum

Für die Pflege der öffentlichen Grünflächen sucht die Gemeinde Obsteig eine(n) Ferialpraktikanten/in.

Die Aufgaben umfassen das Mähen und Pflegen der Grünflächen der Gemeinde Obsteig sowie Hilfstätigkeiten für die Bauhofmitarbeiter.

Die Entlohnung erfolgt auf Basis eines Dienstvertrages nach freier Vereinbarung für Praktikums- bzw. Ferialarbeitskräfte und beträgt € 1.500,- brutto monatlich

Bei Interesse bitte melden.

Bewerbungen sind schriftlich, mit Motivationsschreiben, Lebenslauf, Ausbildungs- und Dienstzeugnissen u. dgl. bis spätestens 30. Juni 2020 beim Gemeindeamt der Gemeinde Obsteig, Oberstrass 218, 6416 Obsteig, bzw. per E-Mail unter qemeindeobsteig.tirol.gv.at einzubringen.

Veitstag 2020

Der Veitstag am 15. Juni markiert traditionell eine Wende.

Nach Monaten der Grenzschliessungen und verstärkter Grenzkontrollen ist ab heute das ungehinderte Reisen innerhalb fast aller europäischer Länder wieder möglich.

Unter dem Eindruck der von Covid19 ausgelösten Krise, hatten die meisten europäischen Länder die Schlagbäume an ihren Grenzen fast panikartig heruntergelassen, den Traum vom grenzenlosen Europa zumindest kurzfristig auf Eis gelegt.

Der Bezirk Imst meldet mit heutigem Tag keine Corona Patienten mehr. Im öffentlichen Leben treten weitere Lockerungen in kraft.

Der Reise- und Durchzugsverkehr hat in Obsteig wieder deutlich zugenommen.

Mehr zu diesem Datum und seiner historischen Bedeutung für Obsteig gibt es auf der Chronikwebseite: https://www.chronik-obsteig.at/