Der Bürger denkt an sich …

…Grenzen der direkten Demokratie

Skepsis gegenüber Entscheidungen politischer Mandatare macht sich breit. Der Vorwurf, Entscheidungen über die Köpfe der Betroffenen hinweg zu treffen wird laut. Es ist unmöglich, Entscheidungen zu erklären, da schon im Vorfeld auf Basis von Informationen, die dem sprichwörtlichen Hören/Sagen zugeordnet werden müssen, empört Widerstand geleistet wird.

Der „Wutbürger“ will keinen Wandel, verteidigt den Ist-Zustand, vor allem dann, wenn sein unmittelbarer Nahbereich betroffen ist. Eine dynamische Weiterentwicklung der Gemeinde wird dadurch immer schwieriger, für junge Menschen der Aufbau einer Existenz zum Überlebenskampf. Das Prinzip der repräsentativen Demokratie basiert auf dem Vertrauen der Wähler in ihre Repräsentanten. Auf kommunalpolitischer Ebene lautet der Auftrag an den Gemeinderat, das Gemeinwohl über Einzelinteressen, das „Wir“ über das „Ich“ zu stellen. Über „Stellungnahmen“ zu Beschlüssen, mit denen sich der Einzelne in seinen Rechten verletzt fühlt, besteht jederzeit die Möglichkeit, den Gemeinderat zur neuerlichen Behandlung einer Frage zu zwingen. Für Gemeinderäte ist es allerdings nicht immer einfach, sich nicht von kleinen renitenten Gruppen vereinnahmen zu lassen oder wie es ein Obsteiger Gemeinderat einmal ausdrückte: „ Mit jeder Entscheidung fünf Feinde mehr im Dorf.“

Seine demokratischen Rechte übt der Gemeindebürger in einer repräsentativen Demokratie grundsätzlich über seine Beteiligung an Wahlen und die Mitwirkung in Parteien und Listen aus.

Stillstand kann nicht das Ziel für eine Gemeinde sein, Neues und Veränderung müssen möglich bleiben, ohne den Einzelnen über Gebühr zu belasten. Der Obsteiger Gemeinderat ist sich seiner Verantwortung bewusst.

(Chaletdorf, Parkplätze Wudu, Hühnerzuchtbetrieb u.v.m.)

Infotafel Obsteig

Im Auftrag der Gemeinde hat das Chronikteam die Infotafel, die  Einheimischen und Gästen eine kurzgefasste Beschreibung unseres Dorfes gibt – überarbeitet.  Die ursprünglich vom langjährigen Chronisten Hubert Stecher zusammengestellten Informationen wurden mit einigen aktuellen Daten ergänzt. Einheimische Firmen stellten als Sponsoren die Finanzierung der neuen Tafel sicher.20190526_071729

War die Tafel an ihrem ehemaligen Standort im Eingangsbereich des Gemeindeamts schon kaum jemandem aufgefallen, so bietet auch der neue Standort keine Möglichkeit vor der Tafel stehend die Geschichte unseres Dorfes nachzulesen. Man müsste dazu auf der Fahrbahn stehen und hätte wohl kaum die Ruhe sich über Obsteig zu informieren.

Hoteldorf Obsteig

Die Ausgangslage im gegenständlichen Fall ist wie so oft:  Ein Grundeigentümer will ein seit längerem brachliegendes Baugrundstück nutzen. Der Gemeinderat des Dorfes ist gefordert, über die  zulässige Bebauung zu entscheiden. Als  fachlich kompetenter Berater steht der Gemeinde der jeweilige Raumplaner zur Seite. Es gibt dabei die zu erwartenden Nutzungskonflikte mit den angrenzenden Grundstücken, Widersprüche zur Dorfentwicklung und den Spielraum für missbräuchliche Nutzung abzuwägen.

Schon im Juli 2019 war man sich im Gemeinderat einig, dass einer  touristischen  Nutzung  vor einer reinen Wohnnutzung  in jedem Fall der Vorzug zu geben wäre, da der Bedarf an Wohnungen mit den derzeit in Fertigstellung befindlichen Wohnbauprojekten gedeckt sei.  Im Gemeinderat herrscht einhellige Meinung, dass der örtliche Wohnbedarf insbesondere an günstigen Mietobjekten mit Abschluss des Langgartenprojekts gedeckt ist.

Die gegenwärtig rechtskräftige Widmung (allgemeines Mischgebiet) lässt an sich beide Nutzungen zu.

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Das von  RA Markus Knoll (Planung Arch. Wolfgang Tomaschko) vorgelegte touristische Projekt  eines „Chaletdorfs“ findet mehrheitlich Zustimmung. Über Widmung als Sonderfläche Beherbergungsbetrieb, zwingend vorgeschriebenen Bebauungsplan  und privatrechtlichen Vereinbarungen (Schallschutz; Pönale) zwischen Betreiber und Gemeinde soll erreicht werden, eine Nutzung  der Chalets als Zweitwohnsitze zu verhindern.

Die Absicherung gegen Missbrauch ist die eine Seite der Medaille, die andere ist die Zuverlässigkeit und Konsequenz der Gemeinde Obsteig als Projektpartnerin.  Für Projektbetreiber ist der Zeitfaktor ein wesentlicher Erfolgsfaktor.  Betreiber mit immer wieder neuen Zweifeln und Auflagen „ im Kreis herum zu schicken“  kann nicht im Interesse der Gemeinde sein. Wenn Zweifel bezüglich des Erfolgspotentials des Projekts laut werden, so ist es an den Errichtern diese weitgehend auszuräumen. Das unternehmerische Risiko bleibt jedoch jedenfalls beim Errichter und nicht bei der Gemeinde. Eine zeitnahe Schaffung der Voraussetzungen für die Umsetzung des Projekts ist auch deshalb wichtig, da im kommenden Jahr wieder neue Regelungen des Landes Tirol zum Thema Hoteldörfer zu erwarten sind.

Plan automatisch generiert durch tiris

Der entsprechende Beschluss wurde  in der letzten Sitzung vertagt, da die Information, dass eines der betroffenen Grundstücke sich mittlerweile im Eigentum von Franz Stierschneider befände, für Verwirrung sorgte.

In der morgigen Arbeitssitzung wird sich der Gemeinderat von Obsteig nochmals intensiv mit dem Projekt auseinandersetzen. Für uns Gemeinderäte ist es zeitweise schwierig, sich nicht von verschiedensten Zurufen beeinflussen und die nötige Sachlichkeit walten zu lassen.  Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang wieder einmal, dass Widmungen  kein Wunschkonzert  von einzelnen Grundeigentümern sind, sondern ein  hoheitlicher Akt der Gemeinde im Sinne einer positiven Dorfentwicklung.

Hier noch einige gelungene Beispiele in Leogang oder in St.Johann /Pongau

https://www.puradies.com/de/chalet-dorf-leogang/

https://www.priesteregg.at

https://www.berg-herz.at/

Und zum nochmals Nachlesen die Presseberichte zum Thema:

https://liste6416.org/2018/07/31/chaletdorf-obsteig/

https://www.tt.com/politik/landespolitik/14801355/chaletdorf-projekt-in-obsteig-geplant

http://www.obsteigaktuell.info/2018/09/23/gemeinderatssitzung-vom-06-september-2018/

https://www.tt.com/politik/landespolitik/15680042/chaletdorf-in-obsteig-neuerlich-vertagt

https://www.rundschau.at/chaletdorf-bleibt-in-der-warteschleife/

O Sole Mio…

Die Nutzung von alternativen, erneuerbaren Energiequellen bei Neubauten ist mittlerweile Standard.  Der Begriff „Passivhaus“ fasst diesen Trend bestens zusammen.

Nicht zuletzt dank diverser Förderungen verzichtet kaum ein Bauherr heute auf die Nutzung von Solarenergie. Die Gestaltung der dörflichen Dachlandschaft steht in diesem Zusammenhang vor einer besonderen Herausforderung.

In der Vergangenheit stellte das Anbringen von Solarpaneelen eine Nachrüstung dar, die jedoch aus ästhetischer Sicht häufig zu wenig zufriedenstellenden Ergebnissen führte.

Im Obsteiger Gemeinderat  beschloss man deshalb für Neubauten, insbesondere im Bereich der Erweiterung der Mooswaldsiedlung  die zeitgemäße, in die Dachneigung integrierte Anbringung der Solarpaneele zu verordnen. Dies erfordert vom Bauherren, dass er schon bei der Planung seines Hauses, zum Beispiel bei der Wahl der Dachneigung die Nutzung der Solarenergie miteinbezieht.

Neben dem Dach ist auch die Nutzung von Balkongeländern und der Fassade des Hauses für die Anbringung der Paneele als untergeordnete Bauteile denkbar.

In der 2018 neu erlassenen Tiroler Bauordnung gem. §2 Abs.17 TBO 2018 gelten Solarpaneele nur dann als untergeordnete Bauteile, wenn sie bestimmten Kriterien entsprechen:

Untergeordnete Bauteile sind: […] Sonnenkollektoren und Photovoltaikanlagen, sofern sie in die Außenhaut von baulichen Anlagen integriert sind oder einen Parallelabstand von höchstens 30 cm zur Dach- bzw. Wandhaut aufweisen; dies jedoch nur, wenn sie im Hinblick auf ihre Abmessungen im Verhältnis zur Fläche der betreffenden Fassaden bzw. Dächer untergeordnet (dh. kleiner 50% der Fläche) sind.

Alles ist möglich, nix ist fix

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Wir wünschen all unseren Leserinnen und Lesern ein glückliches und erfolgreiches neues Jahr!

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Kommunalpolitisch befindet sich derzeit Vieles in einer höchst frustrierenden Warteschlaufe…

Wir warten schon seit langem auf die längst überfällige Vollversammlung der Gemeindegutsagrargemeinschaft Hauptfraktion Obsteig, bei der Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzepts spießt es sich an minimalen Abrundungen des Landschaftsschutsgebiets rund um einige Obsteiger Hofstellen und auch die Parkplatzregelung in Holzleiten musste zweimal vertagt werden, da Verträge vorgelegt wurden, die die notwendige Umwidmung des Areals außer Acht ließen.

Geht er als „Wachhund“ durch?

Auch diese Frage wird so manchen Hundehalter in Obsteig 2019 beschäftigen, da wie in der letzten Gemeinderatssitzung 2018 mehrheitlich beschlossen für Hunde, die ihremFrauerl/Herrchen „nur“ Gesellschaft leisten, künftig €60 an Gemeindeabgaben anfallen, während für Wachhunde u.ä. nur 45 Euro fällig werden.

Mit Lichtgeschwindigkeit …

Der Bedarf an schnelleren, stabileren Leitungen und Datenübertragungsmöglichkeiten wächst. Immer höhere Datenmengen werden gebraucht. Neben Wasser, Kanal, Müllabfuhr, Asphalt etc. ist die moderne Gemeinde gefordert, eine verlässliche und leistungsstarke Anbindung an ein stabiles Datenübertragungsnetz zu  gewährleisten. Internet über die herkömmliche Telefon-Kupferleitung stößt heute an technologische Leistungsgrenzen. Auch das mobile Internet ist viel zu hohen Schwankungen ausgesetzt.

Lichtgeschwindigkeit

Der Obsteiger Gemeinderat hat sich in seiner letzten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen,  unsere Gemeinde flächendeckend mit Glasfasertechnologie zu versorgen. Bei der Glasfasertechnologie werden die Daten nicht, wie bisher, über elektrische Signale, sondern über Lichtwellenleitertechnologie übertragen. Glasfaser ist leistungsfähiger, beständiger und störungsunempfindlicher. Umgesetzt werden soll das Projekt mit der Firma LWL (Lichtwellenleiter Competence Center GmbH) aus Landeck. Deren Geschäftsführer, Ing. Walter Handle, präsentierte am vergangenen Donnerstag dem Obsteiger Gemeinderat, mögliche Realisierungsvarianten und informierte über Bundes- und Landesförderungen, die Obsteig in Anspruch nehmen kann.

Das Internet gewinnt immer mehr an Bedeutung. Sowohl privat, beim Surfen im Internet, dem Austauschen von E-Mails oder der Nutzung von Live-Streams und Online-Spielen als auch beruflich, bei Heimarbeitsplätzen, bei Meldungen an Behörden oder an das Finanzamt. Immer mehr Anwendungen und Geräte wollen oder müssen ins Internet.

Eine schnelle, leistungsfähige Internetverbindung ist schon heute für die meisten Unternehmen unverzichtbar. Auch in der modernen Landwirtschaft gibt es großes Anwendungspotential.

Über den uneingeschränkten Zugang zum Datennetz ergeben sich für den ländlichen Raum große Entwicklungsmöglichkeiten. Der Arbeitsplatz wird wieder unabhängig von der Nähe zum Ballungsraum, Betriebsansiedelungen im landschaftlich schönen Umfeld möglich.

Hannes Metnitzer stellt aus

Unter dem Titel Konvergenzen stellt Hannes Metnitzer noch bis zum siebten Oktober einige seiner Werke aus. Die Annäherung des Gegensätzlichen im Sinne einer besseren Lösung gelingt in Alltag und Politik manchmal sehr schwer, zu festgefahren in ihren Meinungen, zu wettbewerbsorientiert sind manchmal die handelnden Personen. In den Werken Hannes Metnitzers entsteht aus der manchmal überraschenden Verbindung von scheinbar Gegensätzlichem etwas unerwartet Neues.

Viele Freunde und Wegbegleiter von Hannes waren am vergangenen Freitag zur Vernissage seiner Ausstellung gekommen. Statt der sonst üblichen Laudatio überreichte Barbara Votik im Namen des Vorstandes des Kunst-Werk-Raum Mieming ein kniffeliges Puzzle, das ihn noch länger an die schönen Zeiten als Obmann des Vereins Kunst-Werk-Raum Mieming erinnern würde.

Der Vorstand des Vereins war am 19.03.2018 zurückgetreten. Um den laufenden Ausstellungsbetrieb zu sichern, führt der alte Vorstand den Verein jedoch bis zur Neuwahl im November interimistisch weiter.

KunstWerkraum_Gründung

so hat alles angefangen …

Den heurigen bereits stattgefundenen sieben Ausstellungen werden noch drei folgen:

Prag Sabine/Domoradzki Eva

Video/Fotografie

Vernissage: 12.10.2018, 19 Uhr,13.10. bis 28.10.

Pabst Monika

Malerei

Vernissage: 09.11.2018, 19 Uhr, 10.11. bis 25.11.

Karl und Anton Zauner

Druckgrafik/Objekt

Vernissage: 30.11.2018, 19 Uhr, 01.12. bis 16.12.

mehr Berichte unter:

https://www.obsteigaktuell.info/2018/09/27/vernissage-hannes-metnitzer-im-mesnerhaus

http://www.tt.com/kultur/kunst/14844376-91/mesnerhaus-obmann-steht-selbst-im-rampenlicht.csp