FAQ

Hier einige der am häufigsten an uns gerichteten Fragen und unsere Antworten.
1. Warum habt ihr nicht mehr Leute auf der liste6416?

Es war extrem schwer Leute zu finden, die sich für sechs Jahre verpflichten wollten. Außerdem ist es nie ganz einfach, bei einer kleinen, oppositionellen Liste mitzumachen.

2. Was bringt es, eine so kleine Fraktion wie die liste6416 zu wählen?

Je mehr Argumente im Gemeinderat vorkommen, desto besser für das, was dann beschlossen wird. Es geht hier nicht um die Machtverhältnisse im Dorf sondern um eine breitere Meinungsbildung.

3. Was bedeutet es, dass die Listen 1 und 2 gekoppelt haben?

Ganz einfach. Die beiden Listen sind eigentlich nur mehr eine Liste. Dies gilt dann auch nicht nur für die Wahl sondern auch für die kommenden sechs Jahre. Wählst du die einen, wählst du automatisch die anderen mit.

4. Was sind Vorzugsstimmen?

Wenn du einem Kandidaten/einer Kandidatin deine Vorzugstimme gibst, gibst du damit zum Ausdruck, dass es dir besonders wichtig ist, dass er oder sie im Gemeinderat vertreten ist.

5. Wieviel verdient man als Bürgermeister von Obsteig?

Ca. € 4400 brutto. Bis 2014 waren es ca. € 3530.

Die Bezüge des Bürgermeisters/Vizebürgermeisters regelt das Tiroler Gemeinde-Bezügegesetz 1998.Der Ausgangsbetrag nach § 2 des Tiroler Gemeinde-Bezügegesetzes 1998 beträgt seit 1. Jänner 2014 9.015,90 Euro. Aus den Bezugstabellen mit den ab 1. Juli 2014 geänderten Bezügen der BürgermeisterInnen, der Bürgermeister-StellvertreterInnen und der GemeinderätInnen ergibt sich für den Bürgemeister von Obsteig ein Bruttobetrag von €4384,40.
6. Könnte man es nicht einmal bereuen, mit der liste6416 einen „Blauen“ gewählt zu haben?

Man wählt ja hier im Dorf keinen Unbekannten! Man kennt den Kandidaten und wählt die Person Patrick Schaber.

7. Kann eine Liste, die keinen Bürgermeisterkandidaten stellt, einen Vizebürgermeister namhaft machen?

Rechtlich ist das möglich. Der Vizebürgermeister wird vom neuen Gemeinderat gewählt werden. Inhaltlich stellt sich die Frage, ob jemand, der ausdrücklich im Wahlkampf gesagt hat, nicht Bürgermeister werden zu wollen, das Amt des Vizebürgermeisters ausüben soll. Vizebürgermeister ist schließlich nichts anderes als Bürgermeister im Falle der Verhinderung bzw. Abwesenheit des ersten Bürgermeisters – mit allen Kompetenzen und Zuständigkeiten.

8. Was bedeutet überparteiliche Liste?

… dass die Parteizugehörigkeit der Listenmitglieder keine Rolle spielt.

9. Warum habt ihr so viele Mitglieder einer Familie auf der Liste?

Alle Listen haben auf Familienmitglieder zurückgegriffen. Das hängt mit der Kleinheit unseres Dorfes zusammen aber auch mit s. Frage 1 😉

10. Ist ein Bürgermeister pensionsberechtigt?

Ja. Der Anspruch entsteht ab einer 10jährigen Tätigkeit als Bürgermeister, d.h. ab einer ganzen Amtsperiode +vier weiteren Jahren.

Ruhebezug
§ 3
Ein Bürgermeister hat die Anwartschaft auf einen monatlichen Ruhebezug erworben, wenn die Funktionsdauer insgesamt mindestens 10 Jahre beträgt.
Bürgermeister-Pensionsgesetz 1979, Fassung vom 09.02.2016
11. Warum stellt nicht jede Liste einen Bürgermeisterkandidaten?

Bürgermeister sein heißt viel Verantwortung zu übernehmen und jeden Tag für die Bürger und Bürgerinnen im Gemeindeamt erreichbar zu sein. Daneben hat der Bürgermeister die Gemeinde bei zahlreichen Veranstaltungen zu repräsentieren.

12. Wann sind Bürgermeisterneuwahlen notwendig?

Tritt ein Bürgermeister vor Ablauf seiner 6jährigen Amtsperiode zurück, so kommt es zu Neuwahlen. Geschieht der Rücktritt jedoch zeitnah zum nächsten regulären Wahltermin, wählt der Gemeinderat einen Bürgermeister aus seinen Reihen.
§ 77 (3) Tiroler Gemeindewahlordnung 1994 – TGWO 1994

13. Wie steht ihr zum Landschaftsschutzgebiet?

Das Landschaftsschutzgebiet bedeutet für uns alle Lebensqualität, für das touristische Angebot ein wertvolles Alleinstellungsmerkmal. Überzogener Landschaftsschutz bewirkt gerade das Gegenteil. Immer wieder gerät der Landschaftsschutz in Konflikt mit der ansässigen Bevölkerung. Landwirtschaftliche und gewerbliche Tätigkeit wird behindert (es darf nicht vergessen werden, dass bei der Einführung des Landschaftsschutzgebietes landwirtschaftliche Gebäude von einer naturschutzrechtlichen Bewilligung noch eindeutig ausgenommen waren), der einzelne empfindet die Grenze des Landschaftsschutzgebietes, die mitten durch seinen Bauplatz geht als willkürliche Schikane. Es wird darauf zu achten sein, dass bei der Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes, die Grenzen des Landschaftsschutzgebietes mit der entsprechenden Rücksicht auf die Interessen der Betroffenen nachgebessert werden. Unser politisches Ziel ist es, dass in Zukunft alle Obsteiger und Obsteigerinnen unser Landschaftsschutzgebiet als Gewinn für unseren Ort empfinden.

14. Glaubt ihr wirklich, dass ihr ohne mit einer anderen Liste zu koppeln eure Mandate schaffen könnt?

Das kann man im Vorhinein nie wissen. Wir haben aber den Ehrgeiz, unsere Mandate ausschließlich mit Stimmen zu machen, die ihr für UNS abgegeben habt und nicht mit den Reststimmen von anderen.

wä̱h·len
(jmd. wählt etwas)
sich zwischen zwei oder mehreren Möglichkeiten für eine entscheiden.
15. Wie steht es um den Schilift?

Die Schiliftgesellschaft verzeichnet immer noch einen Abgang vergleichbar mit der Zeit vor Schließung des Sessellifts! Es braucht hier einen Geschäftsführer, der sicherstellt, dass unser kleines Schigebiet erhalten bleibt ohne jedoch die Interessen der Gemeinde aus den Augen zu verlieren.

16. Wann wurden die Errichtung der neuen Feuerwehrhalle, der Umbau der Grünbergalm, die Sanierung des Lehnberghauses, der Bau des Hochbehälters im Gemeinderat beschlossen?

Viele dieser Projekte waren schon in der Gemeinderatsperiode 2004-2010 unter dem damaligen Bürgermeister Mag. Gerald Schaber auf Schiene und wurden unter Bürgermeister Hermann Föger abgeschlossen.

17. Gibt es ein Gesamtkonzept für die Entwicklung des Dorfkerns von Obsteig?

Einen Euro für alle Konzepte, die teuer bezahlt wurden und seither in einer Schublade auf Umsetzung warten… Wir müssen die Kinderbetreuung zur Gänze ins Ortszentrum bringen, die Volksschule erweitern und Schneggenhausen für öffentliche Nutzungen adaptieren.

18. Was bringt der geplante Strassenrückbau?

Nicht weniger Verkehr, aber unsere derzeitige Dorfautobahn könnte dann wenigstens besser als Dorfdurchfahrt erkennbar sein. Die Kosten für die Errichtung kann aber nicht die Gemeinde tragen.

19. Wofür steht die liste6416?

Für Bürgerbeteiligung durch Information und sachlich fundierten Argumenten.
Wir bringen Eure Anliegen ein.

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