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Seit Februar 2016 veröffentliche ich regelmäßig Beiträge zur Obsteiger Kommunalpolitik auf Blog6416.

Das oder auch der Blog /blɔg/ oder auch Weblog /ˈwɛb.lɔg/ (Wortkreuzung aus englisch Web und Log für Logbuch oder Tagebuch) ist ein meist auf einer Website geführtes und damit meist öffentlich einsehbares Tagebuch oder Journal, in dem mindestens eine Person, der Blogger, international auch Weblogger genannt, Aufzeichnungen führt, Sachverhalte protokolliert („postet“) oder Gedanken niederschreibt. (https://de.wikipedia.org/wiki/Blog)

Für mich ist das Schreiben dieser Beiträge Vorbereitung und Nachbereitung der Gemeinderats- und Arbeitssitzungen, eine Aufarbeitung meiner Tätigkeit im Gemeinderat.

Zugleich will ich damit aber auch dem oft geäußerten Wunsch nach Information zum politischen Dorfgeschehen nachkommen.

Mittlerweile sind es schon 170 Beiträge geworden, die ich veröffentlicht habe. Auf der Startseite finden sich darüber hinaus alle Einladungen zu den Gemeinderatsitzungen mit sämtlichen Tagesordnungspunkten.

Ein besonderes Anliegen war es mir von Anbeginn, alle Beiträge mit einer Kommentarfunktion zu versehen und somit auch eine Plattform für den politischen Austausch zu bieten.

Und deshalb hier einmal ein Dankeschön allen, die meinen Blog regelmäßig lesen und besonders denen, die sich die Mühe gemacht haben, aus aktuellem Anlass meine Beiträge zu kommentieren.

An dieser Stelle möchte ich kurz darauf eingehen:

Die Sorgen und Ängste der Walder Bevölkerung nehmen wir sehr ernst. Niemand im Gemeinderat hat sich die Entscheidung leicht gemacht, doch muss im landwirtschaftlichen Weiler landwirtschaftliche Tätigkeit auch für kommende Generationen möglich sein. Gerade in der derzeitigen Coronakrise wurden internationale Verflechtungen und Abhängigkeiten schmerzlich bewusst. Nur eine moderne, von jungen Bauern betriebene, naturnahe Landwirtschaft kann dazu beitragen, unseren Lebensmittelbedarf nachhaltig und regional zu sichern.

Was meine Person angeht, empfinde ich das Wohnen im Weiler als Privileg und die landwirtschaftliche Tätigkeit um mich herum als beruhigend. Ich vertraue darauf, dass die junge Generation von Landwirten umsichtig mit der Lebensqualität von uns allen umgeht.

In unserer repräsentativen Demokratie delegiert der Wähler für eine Amtsperiode Entscheidungen an seine gewählten Vertreter, die unterstützt von Fachleuten und kontrolliert von den Aufsichtsbehörden um Sachlichkeit und Gesamtsicht bemüht sind.

Wenn sich die getroffenen Entscheidungen mittel- und langfristig als richtig erwiesen haben, hoffe ich auf das „lange Gedächtnis“ der Bevölkerung.

Unbestritten ist der digitale Austausch immer nur die zweitbeste Lösung und selbstverständlich stehe ich – aber ich glaube das dürfte bekannt sein – sehr gerne für persönliche Gespräche zur Verfügung.

Gemeinderat für Umwidmung im Weiler Wald

In seiner gestrigen Sitzung hat sich die Mehrheit der Obsteiger Gemeinderäte für eine Umwidmung des Grundstücks Nr. 5547 im Weiler Wald ausgesprochen. Die auf Antrag des Bürgermeisters schriftliche und geheime Abstimmung ergab 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1Stimmenthaltung für die Umwidmung.

Umwidmung von rund 1.336 m2 von Freiland gern. § 41 TROG 2016 in Sonderfläche für sonstige land- oder forstwirtschaftliche Gebäude und Anlagen, § 47 TROG 2016, Festlegung Gebäudearten oder Nutzungen, Festlegung Zähler: 5, Festlegung Erläuterung: Geflügelstall

Nächste Schritte. Auflageverfahren.

Der Beschluss liegt nun für 4 Wochen öffentlich im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf. Er wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

Es ist das Wesen unserer Demokratie, dass Bürger und Bürgerinnen über Rechtsmittel verfügen, um gegen Entscheidungen von Behörden und Instanzen vorgehen zu können. Diese formalisierte und an Fristen gebundene Form der Anfechtung charakterisiert die Entscheidungsfindung im Rechtsstaat.

Bebauungsplan und Genehmigung durch das Amt der Tiroler Landesregierung

Der Obsteiger Gemeinderat nimmt die Ängste und Bedenken der Anrainer des geplanten Geflügelstalls sehr ernst. Mit dem Bebauungsplan steht ihm ein geeignetes Instrument zu Verfügung, um für das Projekt „weilerverträgliche“ Rahmenbedingungen vor zugeben.

Das weitere Verfahren sieht abschließend die Genehmigung durch die nächsthöhere Instanz, das Amt der Tiroler Landesregierung vor.

Die Vorkommnisse der vergangenen Tage haben gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen in die Entscheidungskompetenz ihrer Mandatare anscheinend verloren haben und deshalb auf basisdemokratische Instrumente wie Unterschriftensammlungen, Petitionen, Versuche der Einflussnahme auf Gemeindeäte und Gemeinderätinnen zurückgegriffen haben.

Dieses Vertrauen gilt es zurückzugewinnen.

Quellen der nachstehenden Reaktion: tt.com, rundschau.at

Geflügelstall Wald, Abstimmung im Gemeinderat

Am 3. Dezember findet die nächste Gemeinderatsitzung statt.

Auch auf der Tagesordnung die Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Grundstücks Nr. 5547, Wald, als Voraussetzung für die Errichtung eines Geflügelstalls im Weiler Wald.

Aufgrund des von der Bundesregierung verhängten Lockdowns zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus ist die Öffentlichkeit bei dieser Sitzung nicht zugelassen.

Gemeinsam mit der Tagesordnung zur Sitzung wurde den Mitgliedern des Obsteiger Gemeinderats auch eine Petition der Walder Bevölkerung, datiert vom 8. Oktober übermittelt, worin 44 Walder BürgerInnen sich mit ihrer Unterschrift gegen die Errichtung des „Geflügelhofs“ aussprechen.

https://www.rundschau.at/imst/chronik/weiler-bleibt-bei-nein-zu-gefluegelhof

30 km/h im Ortsgebiet von Obsteig

Im Gemeinderat war man sich bei der letzten Sitzung einig, dass es Massnahmen braucht, um die Verkehrssicherheit auf Obsteigs Straßen zu verbessern. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in besonders kritischen Bereichen erscheint als dringend nötig. Diese soll auch gemeindeseits verordnet werden.

Überhöhte Geschwindigkeiten des Kfz-Verkehrs stellen die größte Gefährdung für die nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer dar. Die Verkehrssicherheit hängt eng mit der Fahrgeschwindigkeit zusammen. Eine Reduktion der Geschwindigkeit bewirkt sowohl eine Verringerung der Unfallhäufigkeit als auch der Unfallschwere. (Generelle Geschwindigkeitsbeschränkung auf Straßen in Ortsgebieten, Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Dr.techn. Heinz TIEFENTHALER)

„Die Gesamtwahrscheinlichkeit, bei einem Fahrzeug-Fußgänger-Konflikt getötet oder schwer verletzt zu werden, beträgt bei einer Ausgangsgeschwindigkeit von 70 km/h 100 %, bei 50 km/h 78 %, bei 40 km/h 60 % und bei 30 km/h 37 %.“ (DI Dr. Heinz TIEFENTHALER)

Die Strassenverkehrsordnung (StVO) ermöglicht es der Gemeinde mittels Verordnung

„für ein gesamtes Ortsgebiet eine geringere Höchstgeschwindigkeit festzulegen, sofern dies auf Grund der örtlichen oder verkehrsmäßigen Gegebenheiten nach dem Stand der Wissenschaft zur Erhöhung der Verkehrssicherheit oder zur Fernhaltung von Gefahren oder Belästigungen, insbesondere durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe und zum Schutz der Bevölkerung oder der Umwelt oder aus anderen wichtigen Gründen geeignet erscheint. Sofern dadurch der beabsichtigte Zweck der Verordnung nicht gefährdet wird, sind einzelne Straßen, Straßenabschnitte oder Straßenarten vom Geltungsbereich der Verordnung auszunehmen.“

Die Gemeinde Obsteig beauftragt den Verkehrssachverständigen DI Helmut Hirschhuber, ein Gutachten auszuarbeiten und auszuloten, in welchen Ortsbereichen eine Verkehrsbeschränkung sinnvoll ist.

Perspektiven für den „Xander-Hof“

Alexander Schaber, der Enkel des Altbauern am Xander-Hof interessiert sich – neben seiner Begeisterung für den Fußball – schon seit jeher für die Geflügelzucht. Schon als Teenager nahm er mit seinen Zuchtergebnissen erfolgreich bei Ausstellungen teil und absolvierte die Ausbildung zum landwirtschaftlichen Facharbeiter an der Landwirtschaftlichen Schule in Imst (www.lla-imst.at ).

Die heimische Landwirtschaft befindet sich aktuell in einer Phase der Neuorientierung. Die traditionelle Tiroler Milchwirtschaft hat zunehmend mit Problemen zu kämpfen, neue Wege müssen beschritten werden. Die Nachfrage nach hochwertigen, regionalen Fleischprodukten steigt. Insbesondere Geflügelprodukte aus biologischer Landwirtschaft erfreuen sich beim gesundheitsbewussten Konsumenten steigender Beliebtheit. Massentierhaltung (Besatzdichte bei Puten über 3000 Tiere) lehnt er ab.

In einer nachhaltigen und biologischen Geflügelzucht (500 – 800 Puten) sieht auch Alexander Schaber die Zukunft für sich und den Hof seines Großvaters und seines Onkels.

Die biologische Landwirtschaft unterliegt strengen Auflagen und Kontrollen. Um seine Pläne in die Tat umsetzen zu können, bedarf es deshalb der Errichtung eines modernen, allen Auflagen entsprechenden Geflügelstalls.

Die Errichtung des neuen Stalls ist jedoch nicht so ohne weiteres möglich. Ein entsprechendes Grundstück muss erst umgewidmet werden. Die Gemeinde, in Person des Bürgermeisters und der 13 Obsteiger Gemeinderäte, ist am Zug.

Gewünscht ist die Umwidmung von ca. 1336 m2   

Das Widmungsansuchen lautet auf „Umwidmung einer Teilfläche des Gst. 5547 von Freiland in Sonderfläche Geflügelstall“.

Ursprünglich war eine Hoferweiterung direkt im Weiler Wald in unmittelbarer Nähe zur Hofstelle geplant, doch stieß dieser Standort auf heftigen Widerstand durch die ansässige Wohnbevölkerung. Wieder einmal zeigte sich die Problematik von Baulandwidmungen in unmittelbarer Nähe von Hofstellen.

Da auch alle anderen im Besitz der Familien Rappold/Schaber befindlichen Flächen als Standort ausschieden, fand sich schliesslich mit dem Gst. 5547 eine mögliche Alternative.

Alexander Schaber lud die Mitglieder des Obsteiger Gemeinderats zum Lokalaugenschein vor Ort. Die meisten Gemeinderäte folgten der Einladung des jungen Landwirts und machten sich persönlich ein Bild von der Situation. Man sah bei diesem Termin beispielsweise einen Vorteil in der leichten Hanglage des Grundstücks, da so gewährleistet ist, dass der Stall von Westen aus als einstöckig wahrgenommen wird.

Wichtigstes Ergebnis des Nachmittags war die Empfehlung, das Objekt nach Möglichkeit um eine Bautiefe nach Osten zu verschieben, um einerseits die Zufahrt zum Stallgebäude zu erleichtern und andererseits den Abstand zu den nächstgelegenen Wohnhäusern zu vergrößern.

Eine Umwidmung im freien Landschaftsraum will jedoch gut überlegt sein. Der Widmungsbereich ist im Örtlichen Raumordnungskonzept als landschaftlich wertvolle Freihaltefläche ausgewiesen.

In den landschaftlich wertvollen Flächen ist die Widmung von Sonderflächen ausschließlich für landwirtschaftliche Zwecke und nur im unmittelbaren Nahebereich bestehender Gebäude zulässig.

Im gegenständlichen Fall sind die nächstgelegenen Gebäude nunmehr als Sonderfläche Hofstelle bzw. als Freiland und nicht wie immer wieder fälschlich behauptet als Wohngebiet gewidmet.

Bevor die Abstimmung über die Widmung jedoch im Gemeinderat angesetzt werden kann, müssen zahlreiche Gutachten eingeholt werden, auf deren Ergebnisse die raumplanerische Beurteilung des Sachverhalts beruht. Darüber hinaus steht es jedermann frei, Privatgutachten einzuholen und Bürgermeister und Gemeinderäte über die darin gewonnenen Erkenntnisse zu informieren. Die gegenständliche Widmung war darüberhinaus auch Thema bei mehreren Arbeitssitzungen mit dem Raumplaner der Gemeinde Obsteig.

Alle von Amts wegen eingeholten Gutachten waren positiv.

Einzige Ausnahme stellt die negative Stellungnahme der Bezirkshauptmannschaft Imst, Abteilung für Umweltrecht dar, die diese mit „teilweise massive Störungen des Landschaftsbildes und des Erholungswerts der Landschaft“ in diesem Bereich begründet.

Die Schönheit des Landschaftsbildes am Mieminger Plateau resultiert jedoch gerade aus der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung der Flächen, sie stellen keinen unberührten Naturraum dar. Es erscheint problematisch, landwirtschaftliche Tätigkeit als Störfaktur in unserer Region zu sehen. Die zur Bewirtschaftung der Flächen erforderlichen Gebäude sind grundsätzlich als vorrangig zu betrachten.

Zu guter Letzt verweist ein Gutachten auf die Tatsache, dass im Bereich des Planungsgebietes eine archäologische Fundzone ausgewiesen ist und daher beim Auftreten von Bodenfunden (Mauern, Pflasterungen, Münzen usw.) der Landeskonservator für Tirol zu verständigen ist.

Alle Gutachten liegen vor, alle Argumente liegen auf dem Tisch, die Entscheidung im Gemeinderat steht an.

Auch in der regionalen Presse findet sich Einiges zum Thema:

https://www.tt.com/artikel/11582745/mobile-hennensteigen-wurden-zum-zankapfel

https://www.tt.com/artikel/15447676/protest-gegen-huehnerbetrieb-in-obsteig

https://www.tt.com/artikel/17503449/geplanter-gefluegelhof-in-obsteig-steht-weiter-in-der-kritik

https://www.zillertalerzeitung.at/de/aktuell/glckliche-hhner-aus-obsteig

https://www.biovomberg.at/bauer/alexander-schaber/

https://innsbruck-serles.bauernkiste.at/produkte-online-shop/produzenten/?hersteller=1095

Bildquellen

blog6416

https://www.zillertalerzeitung.at

TIRIS WEB-GIS Applikationen

Europa macht wieder dicht

Bildquelle: https://newsmeg.com

Aufgrund stark steigender Infektionszahlen gelten in den meisten europäischen Ländern strenge Kontaktrestriktionen. Wie schon bei der ersten Welle ist es wieder nicht gelungen, sich auf einheitliche Regelungen zu einigen.

Nach einem am 31. Oktober verkündeten „Lockdown light“, gelten ab 17. November auch österreichweit wieder harte Lockdown Maßnahmen.

Derzeit meldet das offizielle Dashboard (https://experience.arcgis.com ) der Tiroler Landesregierung  7870 aktive Fälle in Tirol, 43 Fälle am Plateau.  In Obsteig wurden seit dem ersten Wiederauftreten von Coronafällen Ende August nie mehr als sechs aktive Fälle registriert.

Über Facebook erreichte heute die Gemeinden auch dieser Appell:

Bürgermeisterbrief von Gemeindebundpräsident Mag. Alfred Riedl

Liebe Bürgermeisterinnen!
Liebe Bürgermeister!

Ich habe mich vor genau acht Monaten zum ersten Mal mit einem Bürgermeisterbrief zum Corona-Virus an euch gewandt. Das Virus hält die ganze Welt und uns alle in den Gemeinden seitdem in Atem. Nach dem ersten Lockdown, den wir als Krisenmanager gut gemeistert haben, haben wir eine Erleichterung im Sommer erlebt. Leider hat sich in den letzten Wochen die Situation dramatisch verschärft. Der am 3. November in Kraft getretene, vergleichsweise milde zweite „Lockdown“ konnte den Anstieg der Infektionen leider nicht im gewünschten Ausmaß einbremsen.

Ihr kennt alle die Meldungen aus den Krankenhäusern und den Gesundheitsstäben: Die Lage ist ernst! In Österreich haben wir derzeit die weltweit höchste Neuinfektionsrate bezogen auf 1 Million Einwohner. Beim ersten Lockdown am 16. März wurden 159 neue Infektionen registriert. Die meisten Todesfälle der „ersten Welle“ gab es laut Daten der AGES (=Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) am 6. April mit 31. Zum Vergleich: Am Freitag, 13. November wurden fast 9.600 Neuinfektionen und 53 Todesfälle in Österreich gemeldet.

Ich weiß, der neuerliche Lockdown ab 17. November ist hart und wird uns auch wieder finanziell schwer treffen. Aber jetzt geht es um die Gesundheit von uns allen. Uns muss klar sein: Dieser Lockdown ist ein harter, aber notwendiger Schritt zur Eindämmung des Corona-Virus. Die besorgniserregende Entwicklung der letzten Tage erfordert jetzt ein rasches und entschlossenes Handeln. Nun heißt es Zusammenhalten und Zusammenarbeiten. Besonders in der Zeit des Lockdowns brauchen wir das Miteinander und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den wir in unseren Gemeinden so schätzen. Wir Bürgermeister sind aufgrund unserer Nähe zu den Menschen die besten Krisenmanager und wir haben schon in den letzten Monaten gezeigt, wie wir unsere Gemeinden durch die Krise bringen.

Die Corona-Krise stellt uns in den Gemeinden seit Monaten vor große finanzielle Herausforderungen. Oberste Priorität hat in den nächsten Wochen die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Ihr könnt euch aber sicher sein, dass wir als Österreichischer Gemeindebund gemeinsam mit unseren Landesverbänden auch in engem Austausch mit der Bundesregierung und den Landesregierungen stehen. Wir brauchen nun dringend finanzielle Planungssicherheit.

Wir werden euch über den Österreichischen Gemeindebund bzw. über die Landesverbände über die weiteren Entwicklungen am Laufenden halten!

Vielen Dank für eure Unterstützung und gesund bleiben!

Mit besten Grüßen

Alfred Riedl

Hier zum Nachlesen die Maßnahmen im Detail:

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/oe24-exklusiv-die-komplette-lockdown-verordnung/452235609

https://www.tt.com/artikel/30762934/gut-zu-wissen-diese-regeln-gelten-im-harten-lockdown-ab-dienstag?pk_vid=ec43699ec4a9571a1605424232830c1b

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/alle-details-das-ist-die-lockdown-verordnung/454091059

https://www.profil.at/oesterreich/lockdown-wie-im-maerz-die-ab-dienstag-geltenden-massnahmen-im-detail/401097807

Ausschreibung der Gemeindejagd Lehnberg

Am 31.03.2021 läuft der Pachtvertrag zwischen der Raiffeisen-Landesbank Tirol AG und der Gemeinde Obsteig betreffend die Eigenjagd Lehnberg aus. Ab April soll die Jagd auf weitere 10 Jahre einen neuen Pächter finden.

Die Jagd wird neu zur Verpachtung ausgeschrieben.

Pachtanbote können im Gemeindeamt Obsteig in einem verschlossenen Kuvert bis 18.12.2020, 12:00 Uhr abgegeben werden.

Geflügelstall Wald

Bei einer Arbeitssitzung in den nächsten Tagen wird (wieder einmal) der im Weiler Wald geplante Geflügelhof zentrales Thema sein.

Ein bei einem Lokalaugenschein mit Vertretern der zuständigen Landesabteilungen abgesprochener Kompromiss fand sowohl bei einigen Gemeinderäten wie auch dem Betreiber selbst letzlich dann doch wieder keine Zustimmung. Man wollte versuchen, eine Genehmigung für eine weiter östlichere Positionierung des Hofes zu erwirken.

Das Vorrücken von Bauprojekten in den freien Landschaftsraum wird jedoch auch bei landwirtschaftlichen Projekten beim Land sehr kritisch gesehen. Von den mittlerweile zahlreich geforderten Gutachten ist nur noch eines bezüglich der Zufahrt ausständig. Die Zustimmung durch das Land hängt schließlich von der Zusammenschau aller Gutachten ab. Die erforderlichen Infrastrukuren (Wegerschließung, Wasserversorgung) müssen vom Antragsteller übernommen werden.

Einer Abstimmung über das Ansuchen bei der nächsten Gemeinderatssitzung sollte dann – auch um weitere Warteschlaufen für Betreiber und Anrainer zu vermeiden – nichts mehr im Wege stehen.

https://www.google.at/maps/