Europa macht wieder dicht

Bildquelle: https://newsmeg.com

Aufgrund stark steigender Infektionszahlen gelten in den meisten europäischen Ländern strenge Kontaktrestriktionen. Wie schon bei der ersten Welle ist es wieder nicht gelungen, sich auf einheitliche Regelungen zu einigen.

Nach einem am 31. Oktober verkündeten „Lockdown light“, gelten ab 17. November auch österreichweit wieder harte Lockdown Maßnahmen.

Derzeit meldet das offizielle Dashboard (https://experience.arcgis.com ) der Tiroler Landesregierung  7870 aktive Fälle in Tirol, 43 Fälle am Plateau.  In Obsteig wurden seit dem ersten Wiederauftreten von Coronafällen Ende August nie mehr als sechs aktive Fälle registriert.

Über Facebook erreichte heute die Gemeinden auch dieser Appell:

Bürgermeisterbrief von Gemeindebundpräsident Mag. Alfred Riedl

Liebe Bürgermeisterinnen!
Liebe Bürgermeister!

Ich habe mich vor genau acht Monaten zum ersten Mal mit einem Bürgermeisterbrief zum Corona-Virus an euch gewandt. Das Virus hält die ganze Welt und uns alle in den Gemeinden seitdem in Atem. Nach dem ersten Lockdown, den wir als Krisenmanager gut gemeistert haben, haben wir eine Erleichterung im Sommer erlebt. Leider hat sich in den letzten Wochen die Situation dramatisch verschärft. Der am 3. November in Kraft getretene, vergleichsweise milde zweite „Lockdown“ konnte den Anstieg der Infektionen leider nicht im gewünschten Ausmaß einbremsen.

Ihr kennt alle die Meldungen aus den Krankenhäusern und den Gesundheitsstäben: Die Lage ist ernst! In Österreich haben wir derzeit die weltweit höchste Neuinfektionsrate bezogen auf 1 Million Einwohner. Beim ersten Lockdown am 16. März wurden 159 neue Infektionen registriert. Die meisten Todesfälle der „ersten Welle“ gab es laut Daten der AGES (=Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) am 6. April mit 31. Zum Vergleich: Am Freitag, 13. November wurden fast 9.600 Neuinfektionen und 53 Todesfälle in Österreich gemeldet.

Ich weiß, der neuerliche Lockdown ab 17. November ist hart und wird uns auch wieder finanziell schwer treffen. Aber jetzt geht es um die Gesundheit von uns allen. Uns muss klar sein: Dieser Lockdown ist ein harter, aber notwendiger Schritt zur Eindämmung des Corona-Virus. Die besorgniserregende Entwicklung der letzten Tage erfordert jetzt ein rasches und entschlossenes Handeln. Nun heißt es Zusammenhalten und Zusammenarbeiten. Besonders in der Zeit des Lockdowns brauchen wir das Miteinander und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den wir in unseren Gemeinden so schätzen. Wir Bürgermeister sind aufgrund unserer Nähe zu den Menschen die besten Krisenmanager und wir haben schon in den letzten Monaten gezeigt, wie wir unsere Gemeinden durch die Krise bringen.

Die Corona-Krise stellt uns in den Gemeinden seit Monaten vor große finanzielle Herausforderungen. Oberste Priorität hat in den nächsten Wochen die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Ihr könnt euch aber sicher sein, dass wir als Österreichischer Gemeindebund gemeinsam mit unseren Landesverbänden auch in engem Austausch mit der Bundesregierung und den Landesregierungen stehen. Wir brauchen nun dringend finanzielle Planungssicherheit.

Wir werden euch über den Österreichischen Gemeindebund bzw. über die Landesverbände über die weiteren Entwicklungen am Laufenden halten!

Vielen Dank für eure Unterstützung und gesund bleiben!

Mit besten Grüßen

Alfred Riedl

Hier zum Nachlesen die Maßnahmen im Detail:

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/oe24-exklusiv-die-komplette-lockdown-verordnung/452235609

https://www.tt.com/artikel/30762934/gut-zu-wissen-diese-regeln-gelten-im-harten-lockdown-ab-dienstag?pk_vid=ec43699ec4a9571a1605424232830c1b

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/alle-details-das-ist-die-lockdown-verordnung/454091059

https://www.profil.at/oesterreich/lockdown-wie-im-maerz-die-ab-dienstag-geltenden-massnahmen-im-detail/401097807

Ausschreibung der Gemeindejagd Lehnberg

Am 31.03.2021 läuft der Pachtvertrag zwischen der Raiffeisen-Landesbank Tirol AG und der Gemeinde Obsteig betreffend die Eigenjagd Lehnberg aus. Ab April soll die Jagd auf weitere 10 Jahre einen neuen Pächter finden.

Die Jagd wird neu zur Verpachtung ausgeschrieben.

Pachtanbote können im Gemeindeamt Obsteig in einem verschlossenen Kuvert bis 18.12.2020, 12:00 Uhr abgegeben werden.

Geflügelstall Wald

Bei einer Arbeitssitzung in den nächsten Tagen wird (wieder einmal) der im Weiler Wald geplante Geflügelhof zentrales Thema sein.

Ein bei einem Lokalaugenschein mit Vertretern der zuständigen Landesabteilungen abgesprochener Kompromiss fand sowohl bei einigen Gemeinderäten wie auch dem Betreiber selbst letzlich dann doch wieder keine Zustimmung. Man wollte versuchen, eine Genehmigung für eine weiter östlichere Positionierung des Hofes zu erwirken.

Das Vorrücken von Bauprojekten in den freien Landschaftsraum wird jedoch auch bei landwirtschaftlichen Projekten beim Land sehr kritisch gesehen. Von den mittlerweile zahlreich geforderten Gutachten ist nur noch eines bezüglich der Zufahrt ausständig. Die Zustimmung durch das Land hängt schließlich von der Zusammenschau aller Gutachten ab. Die erforderlichen Infrastrukuren (Wegerschließung, Wasserversorgung) müssen vom Antragsteller übernommen werden.

Einer Abstimmung über das Ansuchen bei der nächsten Gemeinderatssitzung sollte dann – auch um weitere Warteschlaufen für Betreiber und Anrainer zu vermeiden – nichts mehr im Wege stehen.

https://www.google.at/maps/

Widmungssperre aufgehoben

Die Widmungssperre für den Weiler Gschwent wurde aufgehoben.

Am 04.August.2020 fand die naturschutz-, forst- und wasserrechtliche Verhandlung über den Zusammenschluss der Wasserleitungsnetze Obsteig und Gschwent statt. Im September erfolgt die Ausschreibung, mit den Arbeiten soll im Frühjahr 2021 begonnen werden.

Der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der bereits am 10. Oktober 2019 vom Obsteiger Gemeinderat beschlossenen Umwidmung dürfte somit nichts mehr im Wege stehen.

Die Widmung eines Bauplatzes (ca. 500 m2) für den Sohn des Widmungswerbers dient der Deckung des örtlichen Wohnbedarf in der Gemeinde.

Bildquelle: Gemeinde Obsteig/basemap

Gemeindefusionierungen durch die Hintertür

Ad TO 4: Beratung Beschlussfassung über den Entwicklungsprozess für ein gemeinsames Bauamt im Planungsverband (Gemeinderatssitzung vom 27. 08. 2020)

Rund 120.000 Euro lassen sich das Land und die GemNova, das eigene Serviceunternehmen des Tiroler Gemeindeverbands, den Strategieprozess „Zukunft Gemeinde – Agenda 2030“ kosten. Pünktlich vor der Gemeinderatswahl Anfang 2022 soll er abgeschlossen sein.

https://www.tt.com/artikel/17203847/kantoenligeist-soll-nicht-mehr-herumgeistern

„Gemeindekooperationen“ fallbezogen jederzeit, doch hier geht es um die Institutionalierung der Zusammenarbeit, die Errichtung von gemeindefernen Einrichtungen unter der politischen Kontrolle des Landes, denen man schon im Voraus allumfassende Kompetenz und Expertise zubilligt. Doch niemand wird ja schließlich gezwungen zu fusionieren, Unterstützung gibt es aber für „freiwillige“ Fusionierungen.

Viele Tiroler Gemeinden stehen finanziell mit dem Rücken an der Wand und greifen daher nach jedem Strohhalm, der eine Erleichterung für die Gemeindekassa verspricht.

Zuerst werden die Gemeinden jetzt jedoch einmal zur Kassa gebeten.

Für die Gemeinden Stams, Mötz, Silz und Mieming und Obsteig soll unter Federführung der GemNova DienstleistungsGmbH „ein Prozess gestartet werden, in dem eine Entscheidungsgrundlage für eine künftige Kooperation erarbeitet wird“. Auf die Gemeinde Obsteig entfallen für diese Prozessbegleitung anteilig voraussichtlich € 1.146,05, insgesamt werden für die genannten Gemeinden ca. € 10 000 fällig.  

Wie schon oft informiert BM Hermann Föger kurz vor Abstimmung des Beschlusses die anwesenden Gemeinderäte, dass die „anderen Gemeinden ohnehin schon zugestimmt hätten“ und „selbstverständlich auch in Zukunft die Bürgermeister das letzte Wort hätten“.

Gerade in Bauangelegenheiten ist jedoch häufig nicht das „letzte“ Wort das Wichtigste, sondern es geht vielmehr darum gemeinsam unter Abwägung der Wünsche des einzelnen und der Entwicklungsziele der Gemeinde im Allgemeinen eine gute Lösung zu finden. Hier braucht es das persönliche Gespräch genauso wie die fachliche Beratung. Die fachliche Beratung gab es vom Land oder von den von der Gemeinde ausgewählten und bezahlten Sachverständigen, die jederzeit bei Unzufriedenheit wieder ausgetauscht werden konnten.

Auch an diverse „Planungsverbände“ wollten/mussten unsere Gemeinden Zuständigkeiten abgeben.

Besonders kleine und finanzschwache Gemeinden verlieren somit zunehmend ihre kommunalpolitischen Gestaltungsfreiräume. Der Einfluss von kleinen Gemeinden auf Entscheidungen der Verbände ist gleich Null.

Um die Gemeinden in ihrer Autonomie zu unterstützen, wären alternativ auch ein verbessertes Gehaltsschema für Gemeindebedienstete und einschlägige Fortbildungsangebote für Bürgermeister und Gemeinderäte denkbar.

Dem der nicht mitmacht, wird Kirchturmdenken und Kantönligeist vorgeworfen. In den Gemeinderäten wird durchgewunken und abgenickt, das politische Ehrenamt in der Gemeinde immer unattraktiver, das Bürgermeisteramt auf Repräsentationsaufgaben reduziert.

Der Antrag des Bürgermeisters wird mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung angenommen.

Am Brenner wurde die erste Fusionierung von drei Gemeinden bereits von der Bevölkerung abgesegnet:

https://kurier.at/chronik/oesterreich/buerger-stimmten-fuer-zusammenschluss-von-drei-tiroler-gemeinden/401038118

Achtsam bleiben

Seit heute scheint im offiziellen Dashboard des Landes Tirols wieder ein Covid19 Infizierter in Obsteig auf.

Schien die Coronakrise zu Sommerbeginn schon so gut wie überwunden, wird uns das Corona Virus wohl noch den kommenden Herbst und Winter begleiten. Mit Wildermieming ist eine weitere Plateaugemeinde von derzeit einer bestätigten Coronainfektion betroffen. In Telfs sind es mittlerweile wieder 9 Betroffene.

https://experience.arcgis.com/experience

Passend zum Thema hat der Gemeinderat von Obsteig in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die ehemaligen RAIKA Räumlichkeiten an die Bärkopf GmbH befristet bis zum 21.07.2021, Bruttomietzins € 738,- /mtl, Betriebskosten € 80,-/Monat zu vermieten. Die Firma wird die von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger angekündigten Testungen in Gastronomie und Hotellerie inder Region abwickeln. Weiters ist das Anmieten des Heideggerhauses zur Unterbringung von weiteren Büroräumlichkeiten geplant. Der in der Sitzung anwesende Geschäftsführer derBärkopf GmbH konnte Sicherheitsbedenken zerstreuen und sicherte volle Kostenübernahme für etwaige Adaptierungsarbeiten im Haus zu.

GF Alexander Brunner, Bärkopf GmbH

https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/neue-massnahmen-fuer-tourismus-und-gastronomie-live;art385,3287735

Raumordnungskonzept Änderung

Das Raumordnungskonzept einer Gemeinde dient dazu, die langfristige und nachhaltige Entwicklung des Bodenverbrauchs der Gemeinde sicherzustellen. In aller Regel sollte es zumindest 10 Jahre von Bestand sein. Für eine Änderung muss es daher wichtige Gründe geben.

Wenn besondere Umstände den Wohnbedarf einer Familie von heute auf morgen verändern, so kann dies eine Änderung des Raumordnungskonzepts erforderlich machen.

Um die Deckung dieses durch einen schweren Schicksalsschlag hervorgerufenen familiären Wohnbedarf zu ermöglichen, diskutierte der Gemeinderat in seiner Arbeitssitzung vom 10. Dezember vergangenen Jahres die dazu notwendigen Maßnahmen. Die Planung dient der Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung eines behindertengerechten Wohngebäudes und der Deckung des örtlichen Wohnbedarfs.

Am ehesten bewilligungsfähig erschien jene Grundparzelle, die unmittelbar an den Siedlungsbereich anschließt. Aufgrund des geschlossenen räumlichen Zusammenhanges mit dem unmittelbar anschließenden Bauland stellt die Änderung im Sinne des Gesetztes nur eine „geringfügige Abrundung des Siedlungsbereiches“ dar.

Abbildung: TIRIS

Der Widmungsbereich ist derzeit im Örtlichen Raumordnungskonzept als landwirtschaftliche Freihaltefläche (FL) ausgewiesen.

Schon in der Gemeinderatssitzung vom 10.03.2020 spricht sich der Gemeinderat von Obsteig einstimmig dafür aus, dass an dieser Stelle zwei Bauplätze ausgewiesen werden sollen.

Der von Raumplaner DI Dr. Erich Ortner ausgearbeitete Entwurf wurde in der Zeit vom 11.03.2020 bis zum 08.04.2020 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt. Coronabedingt musste die Auflage vom 15.04.2020 bis 13.05.2020 wiederholt werden.

Während der Auflage- und Stellungnahmefrist sind keine negativen Stellungnahmen eingelangt.

Wenn keine Stellungnahmen eingehen, darf davon ausgegangen werden, dass keine wesentlichen Einwände vorliegen.

Umso mehr verwundert es dann (und es erscheint auch der Sache wenig dienlich), wenn nach Ablauf der Fristen und nach zweimaliger einstimmiger Abstimmung im Gemeinderat, Gemeinderäte in der Gemeinderatssitzung die ausgearbeitete Lösung (auch im Namen des Widmungwerbers) scharf kritisieren. Stellungnahmen im Auflageverfahren (formlos schriftlich eingebracht) stellen genau jenes rechtliche Instrument dar, das Betroffenen es ermöglicht, ein Verfahren zu stoppen und Abänderungen einzubringen.

Eine positive Stellungnahme der Landesstraßenverwaltung für eine verkehrsmäßige Erschließung der Bauplätze ist bei der Gemeinde eingelangt. Nach der Genehmigung durch die Tiroler Landesregierung sind die nächsten Schritte die entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplans und die Erlassung eines Bebauungsplans. Im Zuge der Widmung sind entsprechende Festlegungen aufgrund der eingeschränkten Baulandeignung ( Nähe Bundesstrasses, Lärm) erforderlich.

Einmündung Bundesstraße Rauth

Bürgermeister Hermann Föger präsentierte in der Gemeinderatssitzung vom Donnerstag auch einen Antrag der Hausgemeinschaft Rauth an den Gemeinderat der Gemeinde Obsteig, die geplante Einmündung der Rauthstraße in die B 189 nicht umzusetzen. Dem Antrag war eine Unterschriftenliste angefügt.

Da diese nun zu errichtende Einmündung in die Bundesstraße schon seit jeher geplant und in den Katasterplänen der Gemeinde auch verzeichnet war, beschließt der Gemeinderat einstimmig, den Antrag der Hausgemeinschaft Rauth abzulehnen.

Um die Verkehrssicherheit im Ort zu verbessern, ist jedoch die Einführung einer allgemeinen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Km/h im gesamten Ortsgebiet von Obsteig geplant. Die rechtliche Umsetzbarkeit wir derzeit geprüft.

Bis dahin, bitten wir die Bevölkerung von Obsteig eindringlich um besondere Achtsamkeit und eine den örtlichen Verhältnissen angepasste Geschwindigkeit Insbesondere mit Kindern am Schulweg oder beim Spielen kam es in der Vergangenheit immer wieder zu kritischen Situationen.

Hoardigweg 1, 6416 Obsteig

Traditionell werden Straßen und Wege in Obsteig nach Flurnamen benannt. Auf Anfrage von Vizebürgermeister Alexander Egger empfiehlt das Obsteiger Chronikteam, für  den neuen Weg im Siedlungserweiterungsbereich (Neubau  EFH Familie Egger) die Bezeichnug „Hoardigweg“, da die weitere Verlängerung des Unteren Mooswaldwegs und Adresszusätze „a, b, c etc.“ nur zur Verwirrung beitragen würden.

Das „Hoardig“ findet sich in diesem Bereich in alten Karten von Obsteig. Als Hoardig wird mundartlich das Erika (ein Heidenkraut) bezeichnet.

Martinsklause. Bebauungsplan

Die Fa. CARISMA Wohnbau GmbH plant auf dem Gelände der ehemaligen Martinsklause eine Wohnanlage zu errichten .

Die Erlassung eines Bebauungsplanes war zur Sicherstellung einer harmonischen Gesamtentwicklung insbesondere im Hinblick auf die Erhaltung eines harmonischen Orts- Strassen- und Landschaftsbildes erforderlich.  In einer Arbeitssitzung mit unserem Raumplaner hatte man sich darauf verständigt, im Sinne eines ansprechenden Erscheinungsbildes drei Baukörper mit Satteldach in dieser für das Dorfzentrum sensiblen Lage zu ermöglichen, ohne für den Projektbetreiber durch eine Vielzahl von Auflagen eine wirtschaftliche Realisierung des Vorhabens von Anfang an zu behindern.

Die Erschließung des Areals muss im Westen erfolgen, ausreichende Abstellplätze sind zu errichten. Letzteres nicht zuletzt deshalb, um das Ausweichen auf die angrenzenden Gemeindeparkplätze zu verhindern. Eine entsprechende Planänderung wurde dem Gemeinderat vorgelegt.

Und dann kam Corona ….

Da in die vierwöchige Auflagefrist des Bebauungsplanes die Quarantäneverordnung aller Tiroler Gemeinden fiel und es dadurch für die GemeindebürgerInnen schwierig gewesen wäre von ihren Einsichtsrechten Gebrauch zu machen, war das Auflageverfahren noch einmal durchzuführen. Der Bebauungsplan ist deshalb von 15. 04. 2020 bis 13. 05. 2020 nochmals zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegen. Es sind keine Stellungnahmen dazu in der Gemeinde eingelangt.

In seiner gestrigen Sitzung beschloss der Gemeinderat der Gemeinde Obsteig einstimmig die Erlassung des von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Bebauungsplanes.

https://www.carisma-immobilien.at/