Ich gelobe …

Konstituierung des neuen Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 16. März, fand in allen Plateaugemeinden die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt.
In Obsteig gelobten die nunmehr 9 Gemeinderäte und 3 Gemeinderätinnen in die Hand von BM Hermann Föger

… in Treue die Rechtsordnung der Republik Österreich zu befolgen, ihr Amt uneigennützig und unparteiisch auszuüben und das Wohl der Gemeinde Obsteig und ihrer Bewohner nach bestem Wissen und Können zu fördern.

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Gemeindevorstand und Vizebürgermeister

Der Vorschlag Patrick Schabers, den Gemeindevorstand um zwei Mitglieder zu erweitern wurde mit 11:2 Stimmen abgelehnt. Die Mandatare folgten hier mehrheitlich, der sachlich unrichtigen Argumentation Alexander Eggers, dass eine Erweiterung gesetzlich nicht möglich wäre. Schaber wies vergeblich darauf hin, dass er die entsprechende Information auch von Hermann Reheis, zuständig für die Gemeindeaufsicht an der BH Imst erhalten habe.

TGO § 23
Zusammensetzung des Gemeindevorstandes, längere Verhinderung von Mitgliedern
(1) Der Gemeindevorstand besteht aus
a) dem Bürgermeister,
b) dem oder den Bürgermeister-Stellvertreter(n) und
c) einem oder mehreren weiteren stimmberechtigten Mitgliedern.
(…)
(….)
(4) Der Gemeinderat hat die Anzahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder nach Abs. 1 lit. c festzulegen. Sie darf nicht mehr als ein Viertel der Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates betragen.

 

Im Anschluss musste aus den Mitgliedern des Gemeindevorstandes der Vizebürgermeister bestimmt werden. Es bestand nun für die liste6416 keine Möglichkeit mehr, einen Kandidaten für das Amt des Vizebürgermeisters zu nominieren. Der von den beiden stimmenstärksten Gruppierungen vorgeschlagene Alexander Egger wurde mit 11:2 Stimmen in geheimer Wahl per Stimmzettel gewählt.

Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.

Aristoteles

Ausschüsse

Um die Effizienz des Arbeitens zu gewährleisten, kam man überein die Anzahl der Ausschüsse auf vier zu begrenzen. Kommunal politische Willensbildung und die Vorbereitung wichtiger Gemeinderatsbeschlüsse werde vorzugsweise in den regelmäßig abzuhaltenden Arbeitssitzungen geschehen. In die Ausschüsse entsendet jede Fraktion ein Mitglied. Eine zentrale Rolle kommt  dem Überprüfungsausschuss zu. Diese verantwortungsvolle Funktion wurde von Christian Grutsch, Andreas Riser, Christian Oberguggenberger und Patrick Schaber übernommen. Der Ausschuss hat die Aufgabe, in regelmäßigen Abständen die Finanzgebarung der Gemeinde zu überprüfen. Bürgermeister und Mitglieder des Gemeindevorstandes gehören ihm naturgemäß nicht an.

Gemeindegutagrargemeinschaften

Neuer Rechnungsprüfer bei den Gemeindegutagrargemeinschaften ist Simon Wilhelm. Der bisherige Rechnungsprüfer Patrick Schaber wurde trotz dessen Bereitschaft die Funktion weiter auszuüben nicht wieder bestellt.

Aktuelle Themen

BM Hermann Föger berichtete über den aktuellen Stand beim geplanten Strassenrückbau. Hier finden derzeit Verhandlungen mit den betroffenen Grundbesitzern statt.
GR Christian Oberguggenberger verwies auf die Dringlichkeit einer raschen Aufarbeitung der Schiliftangelegenheiten. Der Gemeindevorstand wurde beauftragt umgehend eine Arbeitssitzung zum Thema vorzubereiten.

Nachlese Gemeinderatswahl

Grafik_Gemeinderatswahl

Der neue Gemeinderat von Obsteig wird aus folgenden Mitgliedern bestehen:

Hermann Föger
Alexander Egger, Bernhard Falkner, Christian Grutsch, Erich Mirth, Margreth Muglach, Christian Oberguggenberger, Sabine Ortner, Andreas Riser, Stefan Rudig, Patrick Schaber, Simon Wilhelm, Marlies Witsch

Erstmals werden nun drei Frauen im Gemeinderat von Obsteig vertreten sein. 2004 waren Marlies Witsch und Sabine Ortner die ersten beiden Frauen, die die politische Bühne von Obsteig betraten. Als Ersatzgemeinderätinnen stehen für die kommende Gemeinderatsperiode mit Karin Andreatta und Silvia Schreiber noch zwei weitere Frauen auf vorderen Listenplätzen zur Verfügung.


Die Koppelung der Listen Obsteig und Für Obsteig sicherte der Bürgermeisterliste ihr viertes Mandat. Die meisten Vorzugsstimmen konnte Elmar Partner von der Bürgermeisterliste auf sich vereinen.
In Prozentpunkten konnte die Liste6416 mit 5,92 Punkten im Vergleich zur Gemeinderatswahl 2010 am meisten zulegen. Ein klares Voting für die Parteiunabhängigkeit von Listen auf Gemeindeebene.  Auch die Liste Obsteig konnte ihr prozentuales Ergebnis verbessern (+4,67).
Prozentuale Verluste hingegen mussten Bürgermeisterliste (-2,36 Prozentpunkte) und Bauernliste (-8,23 Prozentpunkte) hinnehmen.
Sowohl 2010 als auch 2016 lag die Wahlbeteiligung in Obsteig bei ca. 75%.

Obsteig hat gewählt

Wir freuen uns, das vorläufige Endergebnis der Obsteiger Gemeinderatswahl 2016 bekannt geben zu können
Liste Obsteig                258 Stimmen              5 Mandate
Liste für Obsteig         196 Stimmen              4  Mandate
Bauern für Obsteig     136 Stimmen              2 Mandate
Liste6416                       150 Stimmen              2 Mandate

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Die Liste6416 wird mit 2 Mandaten, Patrick Schaber und Sabine Ortner, im Gemeinderat vertreten sein. Das dritte Mandat haben wir nur knapp (um zwei Stimmen) versäumt. Wir freuen uns über dieses Superergebnis und  danken für das uns entgegengebrachte Vertrauen. Wir werden es zum Nutzen aller einsetzen.

Unsere Toleranz wird getestet, wenn wir in der Mehrheit sind. Unser Mut wird getestet, wenn wir in der Minderheit sind.

Ralph W. Stockmann *1989 USA

Alter und neuer Bürgermeister ist Hermann Föger. Wir gratulieren und freuen uns auf die Zusammenarbeit im Obsteiger Gemeinderat!
Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl im Detail:
Hermann Föger            526 Stimmen
Patrick Schaber            191  Stimmen

 

https://wahlen.tirol.gv.at/gemeinderats_und_buergermeisterwahlen_2016/gemeinden/obsteig.html

Die Wahlbeteiligung lag heute bei 75,22%.

Kugelschreiber, Gummibären & Co

Wir hoffen, wir haben euch nicht enttäuscht …Nein, von uns gibt es weder Kugelschreiber noch Feuerzeug vor der Wahl.

Unser Wahlzuckerl ist unser Einsatz für euch und unser Dorf im Obsteiger Gemeinderat.

Nach der Wahl werden wir diese Website weiterbetreiben und euch so die Möglichkeit zur direkten Beteiligung an den politischen Entscheidungen in Obsteig geben. Wir werden Argumente einbringen und Themen vorgeben.
Nein, wir machen auch keine Hausbesuche…

…aber unsere Tür ist offen, für jeden, der sein Anliegen im Gemeinderat vertreten haben will.

Und unser Rezept für Obsteig ist

eine Politik der Transparenz und Offenheit, lösungsorientiert und kompetent.


PS: Nett die Idee und Danke für den Schlüsselanhänger aus Holz mit einer Aufschrift, die wohl gleichermaßen für uns alle gilt: I mog Obstoag.

Der nächste Gemeinderat von Obsteig

Wie könnte der nächste Gemeinderat von Obsteig aussehen?
Es wird knapp…

Laut Bericht in der Rundschau vom 17. Februar wünscht sich die Liste 1 liste-obsteig 5 Mandate (Alexander Egger, Marlies Witsch, Bernhard Falkner, Christian Grutsch, Erich Mirth), die Liste 2 Für Obsteig hält ebenfalls 5 Mandate für machbar (Hermann Föger, Andreas Riser, Margarethe Muglach, Simon Wilhelm, Elmar Partner), die Liste 3 geht von 2-3 Mandaten (Christian Oberguggenberger, Stefan Rudig, Hansjörg Ennemoser) aus . Nach Adam Riese wird es also knapp für die Liste 4 liste6416 und ihr zweites Mandat (Patrick Schaber, Sabine Ortner).

Mit deiner Stimme für die Liste 4 stellst du sicher, dass
• es wieder regelmäßig und nachhaltig Information aus dem Gemeinderat gibt.
• eine dritte kompetente Frau im Gemeinderat vertreten ist.
• zum gegebenen Zeitpunkt eingebracht wird, wo andere vielleicht noch zögern.
• die Generation 50+ zumindest zweimal (Hermann Föger, Sabine Ortner) im Gemeinderat von Obsteig vertreten ist.
• das Wackelmandat an eine kleine Fraktion geht, wo es mehr Gewicht hat und die politische Diskussion bereichert.

Demokratie braucht Meinungsvielfalt. Meinungsvielfalt braucht Demokratie.

 

Wer bewirbt sich um ein Mandat im Obsteiger Gemeinderat

Jetzt ist es fix und amtlich. Die Listen sind abgegeben und auch von der Obsteiger Wahlbehörde genehmigt.
Um die 13 Mandate im Obsteiger Gemeinderat bewerben sich die Liste Obsteig gekoppelt mit der Liste für Obsteig (sie gelten nach Tiroler Gemeindeordnung als Einheitsliste für die Wahl und die gesamte Gemeinderatsperiode), die Liste Bauern für Obsteig und die liste6416.
Als Bürgermeisterkandidaten stellen sich der amtierende Bürgermeister Hermann Föger von der Liste Für Obsteig und Patrick Schaber von der liste6416 der Wahl.

Gemeinderatswahl Obsteig 2016: Listenkoppelungen – Reststimmen – Vorzugsstimmen